Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort

The National Times - Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort

POLITIK 15.05.2022

Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort / Foto: © POOL/AFP

Die Außenministerinnen und Außenminister der Nato setzen am Sonntag (ab ca. 08.00 Uhr) in Berlin ihre informellen Beratungen über den russischen Krieg gegen die Ukraine fort. Über die Ergebnisse ihres anderthalbtägigen Treffens informieren um 14.30 Uhr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der wegen einer Corona-Infektion per Video zugeschaltete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Pressekonferenz. Bestimmendes Thema der Gespräche sind neben der Russland-Krise die voraussichtlichen Nato-Beitrittsanträge Schwedens und Finnlands.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Einwänden gegen einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands für Irritationen gesorgt. Die Bundesregierung hat ihre ausdrückliche Unterstützung für einen Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder bekundet. Baerbock erklärte, die Mitgliedschaft der beiden Länder würde das Militärbündnis "stärker machen". Der finnische Außenminister Pekka Haavisto sagte am Samstag, er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die türkischen Bedenken auszuräumen.

A.M.Murray--TNT

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.

Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus

Das Weiße Haus hat nach einem Verbot von US-Präsident Donald Trump am Wochenende Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat Holm hat Stimme abgegeben

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm seine Stimme abgegeben. Er wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung seiner Frau Wenke. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der AfD und der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig um den Wahlsieg voraus, beide Parteien lagen zuletzt in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte auseinander.

Experten: Pistorius sollte rasch neuen Bundeswehr-Generalinspekteur ernennen

Verteidigungspolitiker und der Bundeswehr-Verband fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine rasche Neubesetzung des Postens des Bundeswehr-Generalinspekteurs. "Der Verteidigungsminister muss jetzt schnell handeln", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp am Samstag dem "Spiegel". "Eine Hängepartie an der Spitze der Bundeswehr können wir uns angesichts der sicherheitspolitischen Lage nicht leisten."