Stoltenberg betont enge Partnerschaft der Nato mit Schweden und Finnland

The National Times - Stoltenberg betont enge Partnerschaft der Nato mit Schweden und Finnland

POLITIK 14.05.2022

Stoltenberg betont enge Partnerschaft der Nato mit Schweden und Finnland / Foto: © AFP/Archiv

In der Debatte um einen möglichen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die engen Beziehungen des Militärbündnisses zu den beiden nordischen Ländern hervorgehoben. Im Vorfeld des Nato-Außenministertreffens in Berlin, das am Samstagabend begann, habe er mit dem finnischen Außenminister Pekka Haavisto und der schwedischen Außenministerin Ann Linde gesprochen, twitterte Stoltenberg. Der Nato-Generalsekretär führte demnach auch Gespräche mit der Türkei, die zuletzt Einwände gegen einen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens vorgebracht hatte.

Textgröße ändern:

"Finnland und Schweden sind unsere engsten Partner", schrieb Stoltenberg. Mit Linde und Haavisto habe er über die "weiteren Entwicklungen hinsichtlich eines möglichen Mitgliedschaftsantrags" der beiden Länder gesprochen. Über die engen Beziehungen zu Finnland und Schweden habe er sich auch mit den Außenministern Italiens, der USA und der Türkei ausgetauscht. Weitere Themen seien die "anhaltende Unterstützung für die Ukraine" und die Vorbereitungen auf den nächsten Nato-Gipfel gewesen.

Finnland hatte in dieser Woche angekündigt, rasch einen Antrag auf Aufnahme in die Nato stellen zu wollen. Eine ähnliche Entscheidung wird bald aus Schweden erwartet. Linde und Haavisto nahmen am Samstag als Gäste an dem Nato-Außenministertreffen in Berlin teil. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte mit Einwänden gegen einen Beitritt der beiden nordischen Länder für Irritationen im Bündnis gesorgt.

Stoltenberg nimmt an den informellen Beratungen der Außenminister wegen einer Corona-Infektion virtuell teil. Am Sonntagnachmittag wird er gemeinsam mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Treffens informieren.

B.Cooper--TNT

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.

Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus

Das Weiße Haus hat nach einem Verbot von US-Präsident Donald Trump am Wochenende Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat Holm hat Stimme abgegeben

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm seine Stimme abgegeben. Er wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung seiner Frau Wenke. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der AfD und der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig um den Wahlsieg voraus, beide Parteien lagen zuletzt in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte auseinander.

Experten: Pistorius sollte rasch neuen Bundeswehr-Generalinspekteur ernennen

Verteidigungspolitiker und der Bundeswehr-Verband fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine rasche Neubesetzung des Postens des Bundeswehr-Generalinspekteurs. "Der Verteidigungsminister muss jetzt schnell handeln", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp am Samstag dem "Spiegel". "Eine Hängepartie an der Spitze der Bundeswehr können wir uns angesichts der sicherheitspolitischen Lage nicht leisten."