Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin

The National Times - Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin

POLITIK 09.10.2024

Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu den geplanten Gesprächsinhalten machte sie nicht. Die "Bild"-Zeitung berichtete, dass Selenskyj bei dem Treffen seinen "Siegesplan" vorstellen will.

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Diesen hätte Selenskyj nach ursprünglichen Planungen bei einem diplomatischen Spitzentreffen zur Lage in der Ukraine am Samstag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz vorstellen sollen. Doch dieses Treffen mit Vertretern von mehr als 50 Ländern wurde am Mittwoch verschoben, nachdem US-Präsident Joe Biden einen geplanten Staatsbesuch in Deutschland wegen des Hurrikans "Milton" abgesagt hatte.

Auf Einladung von Kanzler Scholz hätte ebenfalls am Samstag ein Vierer-Treffen der sogenannten Quad-Gruppe tagen sollen - mit Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. Thematisch hätte es vor allem um die Ukraine und den Nahost-Konflikt gehen sollen. Auch dieses Gespräch wurde abgesagt.

Vor seinem Besuch in Berlin wird Selenskyj am Freitagmorgen zunächst im Vatikan von Papst Franziskus empfangen. Geplant ist dort ein halbstündiges Treffen.

B.Cooper--TNT

Steuerreform: Union fordert vollständigen Ausgleich von kalter Progression

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hat bei der geplanten Reform der Einkommensteuer einen vollständigen Ausgleich der sogenannten kalten Progression gefordert. Im derzeitigen Gesetzentwurf werde die kalte Progression "zum Teil ausgeglichen, aber nicht vollständig", sagte Güntzler am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die durch die kalte Progession verursachten Kaufkraftverluste seien seit 2015 stets ausgeglichen worden, betonte der Finanzpolitiker.

Krankheitskosten im Jahr 2024 auf rund 528 Milliarden Euro gestiegen

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2024 Kosten von rund 528,5 Milliarden Euro verursacht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, stiegen die Kosten im Vergleich zu 2023 um 7,6 Prozent oder 37,5 Milliarden Euro. Die durchschnittlichen Krankheitskosten pro Kopf erhöhten sich im selben Zeitraum um 430 Euro auf 6330 Euro.

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.