The National Times - Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

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Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

POLITIK 01.10.2024

Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte tritt am Dienstag den Posten des Nato-Generalsekretärs an (ab 09.00 Uhr). Im Brüsseler Hauptquartier findet eine Zeremonie zur symbolischen Stabübergabe durch den bisherigen Amtsinhaber Jens Stoltenberg statt. Der Norweger stand dem Bündnis zehn Jahre lang vor und wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.

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Die 32 Nato-Länder hatten sich im Juni auf Rutte geeinigt. Der 57-jährige Niederländer gilt als Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland. Zu seinen Aufgaben als Generalsekretär wird die Koordination der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedstaaten bei Streit gehören. Zudem muss Rutte die europäischen Mitglieder auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten. Hintergrund sind die US-Präsidentschaftswahlen Anfang November.

T.F.Russell--TNT

Steinmeier bei Staatsbesuch in Paris: "Deutsche bleiben gute Europäer"

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Rot-Grün-Rot in Berlin droht bei Antisemitismus oder Clankontakt mit Parteiausschluss

Linke, Grüne und SPD in Berlin drohen ihren Mitgliedern bei Antisemitismus und Clankontakten mit harten Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss. Nach ihren Vorgesprächen veröffentlichten die Parteien am Donnerstag gemeinsame Vereinbarungen zu diesen Themen, die Grundlage für die nun startenden Sondierungsgespräche sein sollen. Damit reagierte Rot-Grün-Rot auf scharfe öffentliche Kontroversen insbesondere mit Blick auf Teile der Linken als Wahlsiegerin.

Burnham: Offen für Beteiligung Deutschlands an Kampfjet-Projekt GCAP

Großbritannien ist nach den Worten von Premierminister Andy Burnham offen für eine Beteiligung Deutschlands an dem Kampfjet-Projekt GCAP. Bei seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte Burnham: "Wir sprechen heute über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, und ich habe dem Bundeskanzler in unserem Gespräch im Vorfeld (...) unsere Offenheit signalisiert, dass Deutschland GCAP beitritt."

30 Tote bei russischem Angriff auf zwei Busse in Ostukraine

Bei einem russischen Angriff auf zwei Busse in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind nach Behördenangaben mindestens 30 Menschen getötet worden. Weitere 18 Menschen seien verletzt worden, teilte die Staatsanwaltschaft der Region Donezk mit. Die Ukraine warf Russland einen gezielten Angriff auf Zivilisten vor. Auch die ukrainische Hauptstadt Kiew wurden erneut unter Beschuss genommen, drei Menschen wurden dort getötet. In Russland wurde derweil bei einem Drohnenangriff ein Rechenzentrum des Konzerns Jandex beschädigt, der als "russisches Google" gilt.

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