The National Times - Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun

Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun


Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun
Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums zur Integration von Geflüchteten am Arbeitsmarkt gelobt. "Die Frage ist, ob das schon ein Erfolg ist - ich finde, ja", sagte Scholz am Montag mit Blick auf die jüngsten Zahlen zu arbeitenden Geflüchteten. "Können und wollen wir noch besser werden? Ebenfalls ja", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Laut Scholz waren im Juli 266.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland berufstätig, 71.000 mehr als ein Jahr zuvor. Außerdem seien 704.000 Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern in Arbeit gewesen, was ebenfalls ein Plus von 71.000 bedeute. Der Jobturbo habe "zu diesem Anstieg beigetragen", sagte Scholz bei einer Veranstaltung im Kanzleramt.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte das Unterstützungsprogramm im Herbst aufgelegt. Es richtet sich an Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollen, vor allem durch eine stärkere Betreuung durch die Jobcenter.

Scholz betonte, dass Arbeit "das entscheidende Kriterium für Integration" sei. Einen Job zu haben, bedeute "viel mehr als Geldverdienen". Unter anderem durch die Interaktion mit Kolleginnen und Kollegen lasse sich viel über das Land lernen. Zudem sei Arbeit immer auch damit verbunden, "dass man Bestätigung bekommt und gesellschaftliche Anerkennung".

Scholz verwies zudem auf den Mangel an Fachkräften und an Arbeitskräften allgemein. Auch deshalb müsse "alles, wirklich alles" daran gesetzt werden, "diejenigen, die schon hier sind, möglichst schnell in Arbeit zu bringen".

Arbeitsminister Heil sagte bei der Veranstaltung im Kanzleramt, es seien "viele Menschen" in Arbeit gebracht worden, "und das trotz mauer konjunktureller Entwicklung". Dies sei aber "kein Selbstläufer. Da muss man Hürden weghauen - Sprachhürden, Berufsanerkennungshürden" und manchmal auch Hürden "in den Köpfen".

Heil räumte ein: "Es bleibt verdammt viel zu tun", und versicherte: "Wir werden nicht nachlassen." Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, kündigte für November einen Erfahrungsbericht ihrer Behörde zum Jobturbo an.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Sieg für Meloni: Parlament billigt umstrittene Wahlrechtsreform

Wichtiger Sieg für Italiens Regierungschefin Georgia Meloni: Das Parlament in Rom hat am Donnerstag ihre von der Opposition heftig kritisierte Wahlrechtsreform gebilligt. Bei der entscheidenden Abstimmung votierten in geheimer Abstimmung in Rom 227 Abgeordnete für das Projekt, dagegen stimmten 164. Meloni hatte vor der Abstimmung mit ihrem Rücktritt gedroht, falls die Reform durchfallen sollte.

"Gute Atmosphäre" aber keine Details: Koalitionsausschuss lässt Fragen offen

Gespräche in "guter Atmosphäre" - aber ohne konkrete Ergebnisse: Der mit Spannung erwartete Koalitionsausschuss hat viele Fragen offen gelassen. Im Anschluss an das Treffen am Mittwochabend wurde lediglich eine Textnachricht der Fraktionschefs von Union und SPD bekannt, in der sie sich zu den Zielen der geplanten Reformen bekannten und sich entschlossen zeigten, das Land "nicht den Extremisten zu überlassen". Das deutsche Handwerk kritisierte, ein überzeugender Reformzeitplan sei "nicht erkennbar".

Steinmeier bei Staatsbesuch in Paris: "Deutsche bleiben gute Europäer"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Frankreich die deutsche Verankerung in Europa betont. "Die Deutschen werden gute Europäer bleiben", sagte Steinmeier am Donnerstag bei seinem Staatsbesuch in Paris. Er wolle dies den Franzosen sagen, "in Zeiten, in denen in Deutschland Wahlen stattgefunden haben, die weltweit diskutiert werden", fügte er im Elysée hinzu. "Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union", hob Steinmeier mit Blick auf sorgenvolle Kommentare in Frankreich nach den jüngsten Wahlerfolgen der europakritischen AfD etwa in Sachsen-Anhalt hervor.

Rot-Grün-Rot in Berlin droht bei Antisemitismus oder Clankontakt mit Parteiausschluss

Linke, Grüne und SPD in Berlin drohen ihren Mitgliedern bei Antisemitismus und Clankontakten mit harten Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss. Nach ihren Vorgesprächen veröffentlichten die Parteien am Donnerstag gemeinsame Vereinbarungen zu diesen Themen, die Grundlage für die nun startenden Sondierungsgespräche sein sollen. Damit reagierte Rot-Grün-Rot auf scharfe öffentliche Kontroversen insbesondere mit Blick auf Teile der Linken als Wahlsiegerin.

Textgröße ändern: