The National Times - Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen

Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen


Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen
Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will nach dem Ausräumen der diplomatischen Irritationen zwischen Deutschland und der Ukraine seine Pläne für eine Reise in das von Russland überfallene Land wieder aufgreifen. "Ich gehe davon aus, dass ich zu gegebener Zeit mit Herrn Selenskyj auch wieder zusammentreffe", sagte Steinmeier in Quedlinburg dem MDR. Kurzfristige Planungen dafür gebe es aber noch nicht.

Textgröße ändern:

Ein geplanter Besuch im April in Kiew und ein Treffen dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj war daran gescheitert, dass der Bundespräsident in der Ukraine wegen seiner früheren engen Verbindungen zu Russland nicht willkommen war. Nun sagte Steinmeier, er sei heilfroh, dass diese Irritationen beseitigt seien. Dazu hätten auch die Besuche von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew beigetragen.

"Das sind Signale, die in Kiew angekommen sind. Deshalb muss jetzt entschieden werden, wer zu welchem Zeitpunkt weiterreist", sagte Steinmeier am Mittwochabend dem MDR. Es bestehe für Besuche jetzt keine Blockade mehr. Erwartet wird in absehbarer Zeit vor allem ein Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der seit dem russischen Angriff auf die Ukraine anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker Selenskyj noch nicht besucht hat.

E.Cox--TNT

Empfohlen

Letzter Tag der Parlamentswahl in Russland: Zwei Tote bei Drohnenangriffen in Moskau

Am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl in Russland sind bei Angriffen mit hunderten Drohnen nach Behördenangaben zwei Menschen getötet und eine große Raffinerie bei Moskau getroffen worden. Der Gouverneur der Hauptstadtregion, Andrej Worobjow, teilte am Sonntag mit, eine 44-jährige Frau und ein älterer Mann seien bei Angriffen an zwei verschiedenen Orten getötet worden. Eine Drohne habe zudem ein Feuer in einem 21-stöckigen Gebäude ausgelöst, 400 Menschen seien evakuiert worden.

Wahllokale geöffnet: Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat begonnen

In Berlin hat die Abgeordnetenhauswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr. Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind in der Bundeshauptstadt bis 18.00 Uhr dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken voraus.

Wahllokale geöffnet: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen

In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landtagswahl begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten am Sonntag die Wahllokale. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die Sozialdemokraten kämpft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig darum, weiterregieren zu können. In einer der jüngsten Umfragen, in denen die SPD 33 bis 37 Prozent erreichte, setzte sich die Partei zuletzt vor die AfD, die ansonsten vorn lag.

CDU-Präsidium um Bundeskanzler Merz kommt an Wahlabend in Berlin zusammen

Am Abend der wegweisenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommt am Sonntag (17.00 Uhr) in Berlin das CDU-Präsidium um den Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz zu Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus zusammen. Merz steht seit dem Debakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen, wo die CDU abgeschlagen hinter der AfD landete, massiv unter Druck. Vereinzelt wurde zuletzt über seine Ablösung diskutiert.

Textgröße ändern: