The National Times - Erster offizieller Besuch eines israelischen Präsidenten in den Emiraten

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Erster offizieller Besuch eines israelischen Präsidenten in den Emiraten

POLITIK 30.01.2022

Erster offizieller Besuch eines israelischen Präsidenten in den Emiraten

Der israelische Präsident Isaac Herzog wird ab Sonntag als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emirate einen offiziellen Besuch abstatten. Herzog bezeichnete die Visite als "historische" Gelegenheit, die Grundlage für eine "gemeinsame Zukunft" zu legen. Er wird während seines zweitägigen Besuchs den Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan treffen.

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Zu Herzogs Programm gehört auch ein Besuch der Dubai Expo. Der Besuch des israelischen Staatschefs, der von seiner Frau begleitet wird, findet 16 Monate nach einem Kursschwenk in der Diplomatie der Emirate statt. Diese scherten aus der anti-israelischen Linie arabischer Staaten aus und nahmen Beziehungen zu Israel auf. Der israelische Regierungschef Naftali Bennett reiste bereits im Dezember in die Emirate.

D.Cook--TNT

Trump: Israel stimmt 60-tägiger Waffenruhe im Gazastreifen zu

Israel ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump zu einer Waffenruhe im Gazastreifen bereit. Die israelische Regierung habe "den notwendigen Bedingungen für den Abschluss einer 60-tägigen Waffenruhe zugestimmt, während der wir mit allen Seiten zusammenarbeiten werden, um den Krieg zu beenden", erklärte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Treffen mit israelischen und US-Vertretern in Washington. Israels Außenminister Gideon Saar forderte derweil die Freilassung der verbliebenen israelischen Geiseln im Gazastreifen.

Bundestag: Grüne und Linke wollen Sudhof in Ausschuss-Sondersitzungen befragen

Grüne und Linke wollen die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), im Bundestag befragen. "In den letzten Tagen wurde viel über Frau Sudhof und ihren Bericht zur Maskenbeschaffung gesprochen - aber nicht mit ihr", erklärte am Mittwoch die Grünen-Politikerin Paula Piechotta. Grünen- und Linksfraktion hätten deshalb eine Sondersitzung jeweils des Gesundheits- und Haushaltsausschusses im Bundestag beantragt und Sudhof eingeladen - "um ihre Arbeit selbst vorzustellen".

Beschlagnahmte Fahrräder verkauft: Geldstrafe für Leipziger Polizistin rechtskräftig

Das Urteil gegen eine Polizistin im Zusammenhang mit dem sogenannten Fahrradgate in Leipzig ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch die Verhängung einer Geldstrafe gegen die frühere Leiterin der Asservatenstelle, wie er in Karlsruhe mitteilte. Die Frau hatte beschlagnahmte Fahrräder gegen Geld vor allem an andere Polizisten weitergegeben. (Az. 5 StR 180/25)

Iran setzt Zusammenarbeit mit Internationaler Atomenergiebehörde offiziell aus

Der Iran hat die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) offiziell ausgesetzt. Präsident Massud Peseschkian habe ein entsprechendes vom Parlament beschlossenes Gesetz unterzeichnet, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Mittwoch. Die Aussetzung der Zusammenarbeit erfolgte nach den Angriffen Israels und der USA auf die Atomanlagen des Iran. Die Bundesregierung bezeichnete den Schritt des Iran als "verheerendes Signal", Israel forderte Sanktionen gegen Teheran.

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