Nach Landtagswahl in Brandenburg: BSW stimmt für Sondierungsgespräche mit SPD

The National Times - Nach Landtagswahl in Brandenburg: BSW stimmt für Sondierungsgespräche mit SPD

POLITIK 25.09.2024

Nach Landtagswahl in Brandenburg: BSW stimmt für Sondierungsgespräche mit SPD / Foto: © AFP/Archiv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg will nach der Landtagswahl vom Sonntag mit der SPD über die Bildung einer möglichen gemeinsamem Landesregierung sprechen. Der Landesvorstand habe beschlossen, das entsprechende Gesprächsangebot der SPD anzunehmen, erklärte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach am Mittwoch in Potsdam. Die Gespräche seien für Mitte kommender Woche geplant.

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Das BSW werde wie die SPD mit einer fünfköpfigen Gruppe an den Gesprächen teilnehmen, kündigte Crumbach an. Neben ihm selbst gehören dazu demnach Landesgeschäftsführer Stefan Roth, Templins Bürgermeister Detlef Tabbert, der stellvertretende BSW-Landesvorsitzende Niels-Olaf Lüders und die stellvertretende Bundesvorsitzende Friederike Benda.

Am Mittwoch fand zudem die konstituierende Sitzung der neuen BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag statt. Er selbst sei mit 14 von 14 Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, sagte Crumbach. Stellvertreter seien noch nicht bestimmt worden. Roth sei zum Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt worden.

Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte die Landtagswahl knapp vor der AfD gewonnen, dahinter schafften mit deutlichem Abstand nur BSW und CDU den Sprung in den Landtag. Die Koalitionsoptionen sind daher begrenzt. Da SPD und CDU nicht genug Sitze für eine Zweierkoalition haben und die SPD eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, bleiben nur ein Bündnis aus SPD und BSW oder ein Dreierbündnis aus SPD, BSW und CDU.

Denkbar wäre außerdem noch eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU. Die SPD beschloss am Montag, sowohl BSW als auch CDU zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Die CDU nahm das Angebot zu einem Treffen ebenfalls an, es ist bereits für Donnerstag geplant. Ihre Spitzenvertreter machten im Vorfeld aber deutlich, dass sie die künftigte Rolle der CDU in der Opposition sehen. Eine Dreierkoalition mit SPD und BSW schlossen sie kategorisch aus.

V.Allen--TNT

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