Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden

The National Times - Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden

POLITIK 25.09.2024

Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht im Rücktritt der Grünen-Parteiführung auch ein Signal an die Bundesregierung. "Auch wir in der Regierung müssen uns fragen, wie wir besser werden können", sagte Baerbock am Mittwoch in New York. Es gehe nun darum, "das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen". Sie fügte hinzu: "Wir alle, die wir für die Grünen und dieses Land Verantwortung tragen, müssen uns fragen, was wir anders machen können und müssen."

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Der Entscheidung der Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang zum Rücktritt gebühre "unendlicher Respekt", sagte Baerbock. "Solche Größe und Stärke haben nicht viele - politisch und vor allem menschlich." Die Partei und sie persönlich seien Nouripour und Lang zu Dank verpflichtet.

Dem wahrscheinlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck sagte Baerbock ihre Unterstützung zu. "Auf seinem Weg und dem kommenden Parteitag werde ich ihn mit aller Kraft und ganzem Einsatz unterstützen", sagte sie. "Gemeinsam, und nur gemeinsam, können wir Grüne eine starke Stimme in Deutschland und für Deutschland in Europa und der Welt sein."

Nötig sei nun Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen: "Das Vertrauen, dass die Politik für die Menschen und ihre Sorgen da ist. Das Vertrauen, dass Veränderung gut und wichtig ist für mehr Klimaschutz, für ein starkes Europa, für Gerechtigkeit in diesem Land und für den Frieden in Europa", erklärte Baerbock. "Dafür übernehmen wir als Grüne und dafür übernehme ich ganz persönlich Verantwortung."

R.T.Gilbert--TNT

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Die jüngste Welle russischer Angriffe auf Kiew hat die ukrainische Hauptstadt nach den Worten von Bürgermeister Vitali Klitschko schon vor dem Winter in einen Überlebenskampf gezwungen. "Jeden Tag gibt es neue Berichte über zerstörte Gebäude, über Verletzte oder tragischerweise Getötete, während sich der Beschuss unserer Stadt verschärft", sagte Klitschko am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Heute geht es ums Überleben."

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US-Präsident Donald Trump hat allen gedroht, die weiterhin von "Künstlicher Intelligenz" (KI) sprechen. Wer nicht seinen neuen Begriff "Superintelligenz" nutze, sei nach Ansicht des Weißen Hauses "ein Feind", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Präsident hatte die Umbenennung Ende September verkündet. Zahlreiche Experten und Medien in den USA sprechen aber weiterhin von KI.

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