Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"

The National Times - Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"

POLITIK 23.09.2024

Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich "sehr froh" über den Wahlsieg der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Brandenburg gezeigt. Dies sei "für uns alle ein Auftrag und ein Zeichen: Es lohnt sich zu kämpfen, es ist wichtig geschlossen zu bleiben und fokussiert", sagte Scholz bei einem Besuch in New York. Dies sei auch, was er und die SPD sich nun für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vornehmen würden.

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Er werde als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2025 mit der SPD "das wiederholen, was jetzt in Brandenburg gelungen ist, was vor der letzten Bundestagswahl auch gelungen ist", sagte Scholz. "Nämlich, dass die SPD als stärkste Partei das Rennen macht und dass wir alles dafür tun, dass die rechten Populisten in unserem Land keine Chance haben."

Der Kanzler äußerte sich konkret nicht auf eine Frage, ob er nach den öffentlichen Zweifeln der FDP befürchte, dass die Ampel-Koalition noch in diesem Jahr zerbricht. "Es gibt viele Dinge, die wir jetzt auch in nächster Zeit anpacken müssen", sagte der Kanzler. Dazu gehöre "auch der Kampf um Industriearbeitsplätze. Wenn Unternehmen in der Vergangenheit falsche Entscheidungen getroffen haben, darf das nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Und wir werden uns kümmern."

T.Cunningham--TNT

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

Ukraine-Team zu Gespräch mit Trump-Unterhändlern am Freitag und Samstag in den USA

Inmitten des Ukraine-Kriegs wird ein ukrainisches Verhandlungsteam am Freitag und Samstag in den USA mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Die Delegation werde mit Jared Kushner und Steve Witkoff sprechen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag gegenüber Journalisten. Die Gespräche sollten zwei Tage dauern. Auch ein europäisches Team solle dazustoßen.

Strafrechtliche Ermittlungen: Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze tritt zurück

Angesichts strafrechtlicher Ermittlungen ist der Fraktionschef der SPD im niedersächsischen Landtag, Stefan Politze, von seinem Amt zurückgetreten. "Die Immunitätsaufhebung und die Berichterstattung der letzten Tage darüber belasten das Amt", begründete der 61-Jährige am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Hannover seinen Schritt. "Auch wenn ich fest von meiner Unschuld überzeugt bin, spüre ich die Belastung für die Partei, die Fraktion und mich."

Klitschko: Russland zwingt Kiew vor Winter in Überlebenskampf

Die jüngste Welle russischer Angriffe auf Kiew hat die ukrainische Hauptstadt nach den Worten von Bürgermeister Vitali Klitschko schon vor dem Winter in einen Überlebenskampf gezwungen. "Jeden Tag gibt es neue Berichte über zerstörte Gebäude, über Verletzte oder tragischerweise Getötete, während sich der Beschuss unserer Stadt verschärft", sagte Klitschko am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Heute geht es ums Überleben."