The National Times - Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Wetter - Sydney 30°C

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

POLITIK 15.09.2024

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Textgröße ändern:

Am Montag reist Scholz weiter nach Kasachstan. Dort will er neben bilateralen Gesprächen am Dienstag auch am Treffen der Staatschefs von fünf zentralasiatischen Ländern teilnehmen. Zu ihnen gehören neben Usbekistan und Kasachstan auch Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan.

C.Blake--TNT

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.

Hoppermann: Bei CDU-Präsidiumsklausur Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat für die am Sonntag beginnende Klausur der Parteispitze eine Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin zugesagt. "Bei dieser Klausur soll es vor allem um eines gehen: Das Signal der jüngsten Wahlergebnisse ist bei uns angekommen", sagte Hoppermann der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Textgröße ändern: