Deutschland und Litauen ebenen Weg für Stationierung von Bundeswehr-Brigade / Foto: © AFP
Deutschland und Litauen ebenen Weg für Stationierung von Bundeswehr-Brigade
Die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade an der Nato-Ostflanke ist eine Antwort auf die erhöhte Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Deutschland und Litauen schlossen am Freitag ein Abkommen, das die Rahmenbedingungen für die Stationierung regelt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, Ziel bleibe es unverändert, bis Ende 2027 eine einsatzbereite Brigade vor Ort zu haben. Im kommenden Jahr würden "vorübergehend erste Kräfte" entstandt.
Ein Vorkommando ist bereits seit April in Litauen. 2025 würden jeweils Anteile an der Stabs- und Unterstützungskompanie, der Fernmeldekompanie und der Logistik- und Sanitätskräfte in das Land verlegt, sagte Pistorius bei einem Besuch des litauischen Verteidigungsministers Laurynas Kasciunas in Berlin. Sie werden demnach in Nemencine und Rokantiskes im Südosten des Landes nahe der Grenze zu Belarus untergebracht. Im kommenden Jahr soll die Brigade auch bereits offiziell in Dienst gestellt werden.
Weitere Kräfte sollen dann schrittweise verlegt werden - auch abhängig vom Aufbaus der nötigen Infrastruktur für die Unterbringung. Am Ende sollen rund 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivile Mitarbeitende dauerhaft in Litauen stationiert sein.
Das nun geschlossene Abkommen soll insbesondere für Rechtssicherheit sorgen, auch mit Blick auf die Familienangehörigen der Bundeswehr-Kräfte. So erleichtert Litauen das Anmieten von Wohnraum und die Eröffnung von Bankkonten, sichert eine schnellere Anerkennung beruflicher Qualifikationen der Partnerinnen und Partner der Bundeswehrangehörigen zu und ermöglicht die Einrichtung von deutschen Schulen und Kindertagesstätten in Litauen.
"Die Rahmenbedingungen für die Stationierung sind sehr gut", betonte Pistorius, der bei den Bundeswehrangehörigen für den jahrelangen Umzug in den Baltenstaat werben muss. "Sie können sich mit ihren Familien vor Ort wohl fühlen." Schon jetzt gebe es Bewerbungen von 30 bis 50 Bundeswehrangehörigen, "die überlegen mit Familien zu kommen". Damit laufe es "ausgezeichnet an".
Kasciunas sprach von einem "Attraktivitätspaket" für die deutschen Streitkräfte und ihre Angehörigen, das in den kommenden Wochen durch das litauische Parlament verabschiedet werde. Enthalten seien auch Steuererleichterungen. Kasciunas würdigte die Stationierung der Brigade als "ein Leuchtturmprojekt bei der Umsetzung der Zeitenwende".
Mit Blick auf die Entsendung von Teilkräften sprachen beide Minister von einer "Interimslösung"bei der Unterbringung. Das heiße aber nicht, "dass wir in ein Provisorium ziehen", sagte Pistorius. Genutzt würden Einrichtungen, die für litauische Streitkräfte vorgesehen waren. Sie gewährleisteten eine vernünftige Unterbringung auch des Geräts und der Fahrzeuge der Brigade wie dem Schützenpanzer Puma. "Niemand wird ernsthaft erwarten, dass wir die Pumas unter Zeltplanen im Wald parken."
Pistorius reist nun am 26. September nach Litauen. Er wird dort auch eine Rede vor dem Parlament halten.
F.Hammond--TNT
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