E-Auto und Wärmepumpe: Habeck wirft Union "Kampf gegen technologischen Fortschritt" vor

The National Times - E-Auto und Wärmepumpe: Habeck wirft Union "Kampf gegen technologischen Fortschritt" vor

POLITIK 13.09.2024

E-Auto und Wärmepumpe: Habeck wirft Union "Kampf gegen technologischen Fortschritt" vor / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das "Schlechtreden von Zukunftstechnologien" wie dem E-Auto oder der Wärmepumpe für deren stockenden Hochlauf verantwortlich gemacht. "Die Nachfrageschwäche, die wir in Europa haben, sie kommt ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnert, was sie vor Jahren beschlossen hat und was wir jetzt umsetzen", sagte er am Freitag im Bundestag.

Textgröße ändern:

Das schaffe "Verunsicherung", prangerte Habeck an. Dabei brauche es vor allem Verlässlichkeit und Planbarkeit. "Geben Sie Ihren Kampf gegen technologischen Fortschritt auf", forderte der Minister, der sich anlässlich der Haushaltsberatungen im Bundestag äußerte.

Der Absatz von E-Autos war zuletzt eingebrochen. Experten machen neben den hohen Preisen und weggefallenen Fördermaßnahmen auch die Debatte um das Verbrenneraus dafür verantwortlich. Insbesondere die konservativen Parteien hatten sich im Wahlkampf zur Europawahl für eine Abkehr vom beschlossenen Verkaufsende von Neuwagen mit Verbrennermotor im Jahr 2035 stark gemacht. Auch die Ampel-Partei FDP steht hinter dieser Forderung.

Auch der Absatz von Wärmepumpen ist in diesem Jahr stark gesunken. Hier wird im Allgemeinen allerdings die Verunsicherung der Verbraucherinnen und Verbraucher im Zuge der Debatte um das Heizungsgesetz aus Habecks Ministerium als wichtiger Grund angeführt.

Als weitere zentrale Zukunftstechnologie, die von Oppositionspolitikern schlecht geredet werde, nannte Habeck den Energieträger Wasserstoff. Hier kündigte er weitere konkrete Schritte an, die in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden sollen. "Da werden wir mehr Freiraum geben, dass wir erstmal mehr (Wasserstoff) produzieren können." Bislang hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium vor allem mit dem Import von Wasserstoff auseinandergesetzt.

W.Phillips--TNT

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.