Brückeneinsturz: Städte- und Gemeindebund fordert "Investitionsoffensive Infrastruktur"

The National Times - Brückeneinsturz: Städte- und Gemeindebund fordert "Investitionsoffensive Infrastruktur"

POLITIK 11.09.2024

Brückeneinsturz: Städte- und Gemeindebund fordert "Investitionsoffensive Infrastruktur" / Foto: © AFP

Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von Bund und Ländern eine Investitionsoffensive für die Infrastruktur. "Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Dies treffe insbesondere die Kommunen.

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"Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen", führte Berghegger aus. Das Kommunalpanel der Förderbank KfW beziffere den kommunalen Investitionsrückstand auf rund 186 Milliarden Euro. Im Hinblick speziell auf Brücken verweist der Kommunalvertreter auf eine Studie von 2023, nach der die Hälfte der rund 60.000 Brücken in kommunaler Hand in keinem guten Zustand sei.

Aus eigener Kraft können die Städte und Gemeinden eine Sanierung nach Bergheggers Einschätzung kaum tragen. Im vergangenen Jahr habe das Finanzierungsdefizit bei den Kommunen bei 6,2 Milliarden Euro gelegen, für das laufende Jahr müssten sie mit einem Minus von mehr als 13 Milliarden Euro rechnen, erklärte er.

"Notwendig ist daher eine 'Investitionsoffensive Infrastruktur', um den Verfall zu stoppen und den Sanierungsstau abzubauen", sagte Berghegger den Funke-Zeitungen. "Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen erwarten wir daher von Bund und Ländern, Investitionen einen Vorrang vor konsumtiven Ausgaben einzuräumen." Es gelte jetzt, intelligente Entscheidungen zu treffen, um den Standort Deutschland zu stärken.

T.F.Russell--TNT

Taiwans Präsident: Erhöhung der Verteidigungsausgaben soll "Krieg verhindern"

Taiwans geplante Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe sollen nach den Worten von Präsident Lai Ching-te der Abschreckung dienen. "Indem wir unsere Investitionen in die nationale Verteidigung erhöhen, wollen wir nicht einen Krieg provozieren, sondern einen Krieg verhindern", sagte der taiwanische Präsident am Samstag in einer Rede zum Nationalfeiertag. "Wir streben weder nach Hegemonie, noch wollen wir andere dominieren", sagte Lai vor tausenden Menschen, darunter ausländische Diplomaten.

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Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

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