The National Times - Beteiligung an Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent

Beteiligung an Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent


Beteiligung an Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent
Beteiligung an Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent / Foto: © AFP

Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien haben weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Beteiligung am Samstag habe nach vorläufigen Zahlen "durchschnittlich 48,03 Prozent" betragen, teilte der Präsident der Wahlbehörde Anie, Mohamed Charfi, in der Nacht zum Sonntag mit. Wegen der niedrigen Beteiligung schlossen die Wahllokale eine Stunde später als geplant. Der 78-jährige Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune, der Algerien mit harter Hand regiert, gilt als klarer Favorit.

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Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ). Bis 17.00 Uhr Ortszeit hatte die Beteiligung laut Wahlbehörde Anie erst bei 26,46 Prozent gelegen - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019.

Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale daher um eine Stunde verlängert. Um die Stimmabgabe zu erleichtern, waren am Samstag auch die öffentlichen Verkehrsmittel in Algerien gratis. Zu dem Urnengang waren mehr als 24 Millionen Bürger aufgerufen, ein Drittel von ihnen jünger als 40 Jahre.

Amtsinhaber Tebboune trat als klarer Favorit an. Experten zufolge hatte der 78-Jährige auf eine hohe Wahlbeteiligung gehofft, nachdem sie bei seiner Wahl 2019 auf einem Rekordtief gelegen hatte: 60 Prozent der Bürger hatten damals nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.

"Er will ein normaler Präsident sein, kein kaum gewählter Präsident", erklärte der Politikwissenschaftler Hasni Abidi vom Genfer Forschungszentrum Cermam mit Blick auf Tebbounes erneute Präsidentschaftskandidatur.

Tebboune trat als Unabhängiger bei der Wahl an. Er wurde von vier großen politischen Gruppierungen unterstützt, darunter die ehemalige Einheitspartei FLN und die islamistische Bewegung Al-Bina, die bei der Präsidentschaftswahl 2019 zweitstärkste Kraft geworden war. Bei seiner Stimmabgabe in Algier sagte er, er hoffe, dass "Algerien in jedem Fall gewinnen" werde.

Seine zwei Herausforderer galten als chancenlos: Kandidat und Chef der größten islamistischen Partei MSP ist der 57-jährige Abdelaali Hassani. Seine Bewegung für eine Gesellschaft des Friedens hatte die Wahl 2019 boykottiert.

Der dritte Bewerber war Youssef Aouchiche, ein 41-jähriger ehemaliger Journalist und Senator. Er ist Vorsitzender der Front der sozialistischen Kräfte (FFS), einer Oppositionspartei aus der Berberregion Kabylei, die alle Wahlen seit 1999 boykottiert hatte. "Heute starten wir den Aufbau unserer Zukunft, indem wir für unser Projekt stimmen, und Boykott und Verzweiflung hinter uns lassen", sagte Aouchiche nach seiner Stimmabgabe.

2019 waren die Algerier in Massen auf die Straße gegangen, um gegen eine weitere Kandidatur des damals seit 1999 amtierenden Langzeit-Präsidenten Abdelaziz Bouteflika zu protestieren. Die als "Hirak" bezeichneten Proteste gingen auch nach dem Rücktritt Bouteflikas und der Wahl Tebbounes, seines ehemaligen Regierungschefs, weiter. Tebboune ließ hunderte Aktivisten inhaftieren, verbot die wöchentlichen Kundgebungen und ging mit Unterstützung des Militärs hart gegen Andersdenkende vor.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von einer "brutalen Unterdrückung der Menschenrechte" in Algerien und prangert "eine Null-Toleranz-Politik gegenüber abweichenden Meinungen" in einem "Klima der Angst und Zensur" an.

A.M.James--TNT

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