Pistorius tritt bei Bundestagswahl nicht in Heimatstadt Osnabrück an

The National Times - Pistorius tritt bei Bundestagswahl nicht in Heimatstadt Osnabrück an

POLITIK 30.08.2024

Pistorius tritt bei Bundestagswahl nicht in Heimatstadt Osnabrück an / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tritt bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht als Direktkandidat in seiner Heimatstadt Osnabrück an. Das sagte er der "Osnabrücker Zeitung" laut einem Bericht vom Freitag. Zur Frage, ob er in einem anderen niedersächsischen Wahlkreis antreten werde er, sagte er der Zeitung: "Dazu werde ich mich zu gegebener Zeit äußern."

Textgröße ändern:

Pistorius wurde in Osnabrück geboren und war dort mehrere Jahre lang Oberbürgermeister. Bevor er im Januar 2023 Bundesverteidigungsminister wurde, war er niedersächsischer Innenminister und Mitglied im Landtag. Ein Bundestagsmandat hat Pistorius bisher nicht. Weil er regelmäßig in Ranglisten beliebter Politiker ganz oben steht, wird er immer wieder als SPD-Kanzlerkandidat gehandelt.

Um zum Kanzler oder zur Kanzlerin gewählt zu werden, ist ein Bundestagsmandat keine Voraussetzung. Es ist allerdings die Regel, dass der Regierungschef oder die Regierungschefin auch einen Sitz im Parlament hat.

Der "Spiegel" berichtete am Freitag ebenfalls, dass Pistorius nicht in Osnabrück für den Bundestag kandidieren werde. Er mache sich Gedanken, in welchem Wahlkreis er stattdessen kandidieren werde, sagte der Minister dem Magazin.

Dem Bericht zufolge "buhlt" die SPD in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover um Pistorius. Ihm sei bereits vor einigen Monaten eine Kandidatur im Wahlkreis Stadt Hannover II angeboten worden. Bisher habe sich Pistorius zu dem Angebot nicht klar geäußert, heißt es laut "Spiegel" aus Hannover.

In Osnabrück wolle der SPD-Bundestagsabgeordnete Manuel Gava im kommenden Jahr erneut kandidieren, schrieben der "Spiegel" und die "NOZ". Gava hatte den Wahlkreis 2021 direkt gewonnen.

C.Blake--TNT

Tausende Menschen bei pro-palästinensischer Kundgebung in Berlin

In Berlin haben am Samstag mehrere tausend Menschen an einer pro-palästinensischen Demonstration teilgemommen. Wie ein Polizeisprecher sagte, versammelten sich am Nachmittag rund 3500 Demonstrantinnen und Demonstranten am Spreebogen im Regierungsviertel, um zum Alexanderplatz im Bezirk Mitte zu ziehen. Dort kamen am Abend etwa 2000 Menschen an.

Nach Kritik Selenskyjs: Trump fordert Ablösung des ukrainischen Präsidenten

US-Präsident Donald Trump hat eine Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag vor Journalisten am Weißen Haus. Zuvor hatte Selenskyj Trump wegen dessen Diesel-Deal mit Moskau scharf angegriffen. Trump forderte Selenskyj zudem auf, die Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung in den USA: Christa Pike ist wieder im Gefängnis

Die US-Todeskandidatin Christa Pike ist zehn Tage nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung zurück ins Gefängnis gebracht worden. Wie Pikes Anwälte am Samstag mitteilten, wurde die verurteilte Mörderin aus dem Krankenhaus entlassen und wird nun im Gefängnis weiter medizinisch versorgt. Sie bedanke sich bei den Ersthelfern und Ärzten für die Behandlung "unter diesen außergewöhnlichen Umständen".

누샤 아우벨: 연 기본급 143,056유로 — 포츠담 시민은 돈줄 취급을 받으며 부담을 떠안아야 한다

포츠담은 10월 1일부터 포장세를 징수하고 있다. 동시에 예산 집행 동결 조치도 시행 중이다. 시민과 기업에는 추가 부담이 부과되는 반면, 현직 시장인 누샤 아우벨(Noosha Aubel, 50세, 무소속)의 책임 아래 있는 기본적인 과제들은 여전히 해결되지 않고 있다. 아우벨의 시정 운영이 보내는 정치적 신호는 참담하다. 새로운 수입을 확보할 때는 행정력이 작동하지만, 파손된 도로와 반드시 필요한 지원 앞에서는 그 행정력 자체가 의문으로 남는다.