Erster Versuch zur Regierungsbildung in Belgien gescheitert

The National Times - Erster Versuch zur Regierungsbildung in Belgien gescheitert

POLITIK 22.08.2024

Erster Versuch zur Regierungsbildung in Belgien gescheitert / Foto: © BELGA/AFP/Archiv

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Begien ist ein erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Der im Juli von König Philippe mit der Regierungsbildung beauftragte Bart de Wever von der rechtsnationalistischen Neo-flämischen Allianz (N-VA) gab sein Verhandlungsmandat zurück, wie der Königspalast in Brüssel am Donnerstagabend mitteilte.

Textgröße ändern:

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers N-VA stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. Seit dem 10. Juli hatte De Wever mit Vertretern von vier Parteien über die Bildung einer Koalition verhandelt.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht im ganzen Land antreten, sondern entweder in der Region Flandern im Norden, in der Brüsseler Hauptstadtregion oder im französischsprachigen Wallonien im Süden. Nach der Wahl 2019 kam erst nach 493 Tagen eine Regierung zustande. Der Rekord liegt bei 541 Tagen ohne neue Regierung in den Jahren 2010/2011.

B.Cooper--TNT

"Russlands Google": Beeinträchtigungen durch Drohnenangriff auf Yandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des als "Russlands Google" bekannten Technologieunternehmens Yandex ist durch einen Drohnenangriff lahmgelegt worden. Die Infrastruktur des Datenzentrums in Wladimir östlich von Moskau sei beschädigt worden, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Nun werde geprüft, wie die vollständig ausgesetzten Aktivitäten des Rechenzentrums wieder aufgenommen werden könnten. Verletzt wurde bei dem Angriff nach Unternehmensangaben niemand.

Lulas Team wirft US-Konzern Meta Einmischung in brasilianischen Wahlkampf vor

Das Wahlkampfteam von Brasiliens Staatschef Luiz Inàcio Lula da Silva hat dem US-Tech-Konzern Meta Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Online-Plattformen von Meta wie etwa Instagram hätten die Verbreitung seiner Inhalte eingeschränkt, erklärte Lulas Wahlkampfteam am Samstag (Ortszeit). So sei bei einer Veröffentlichung auf Lulas offiziellem Nutzerkonto die Zählung der Abrufzahlen unterbrochen worden, was die Reichweite verringert habe.

Eskalation im Konflikt mit Huthis: Viele Tote und Verletzte bei Angriff auf Riads Airport

Mit einem tödlichen Raketenangriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad ist der Konflikt mit der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen weiter eskaliert. Nach dem Angriff mit mindestens zwölf Toten und 309 Verletzten kündigte die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition gegen die Huthis am Sonntag eine entschiedene Reaktion an. US-Präsident Donald Trump kritisierte die Attacke vom Samstag als "nicht hinnehmbar", die Vereinten Nationen äußerten sich besorgt.

SPD-Spitzenkandidat in NRW skeptisch gegenüber Parteiausschlussverfahren gegen Schröder

In der Debatte um einen Parteiausschluss von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder wegen seiner Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin hat der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, Skepsis geäußert. "Die Hürden für einen Parteiausschluss sind hoch. Ich bin deshalb zum jetzigen Zeitpunkt skeptisch, ob ein Ausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder Aussicht auf Erfolg hätte", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger".