The National Times - Scholz ruft zu Respekt für die Leistungen von Zugewanderten auf

Scholz ruft zu Respekt für die Leistungen von Zugewanderten auf


Scholz ruft zu Respekt für die Leistungen von Zugewanderten auf
Scholz ruft zu Respekt für die Leistungen von Zugewanderten auf / Foto: © AFP/Archiv

Bei einer Einbürgerungsfeier in Bremen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Respekt für die Leistung zugewanderter Menschen aufgerufen. "Ich wünsche mir, dass Ihre Leistungen in Deutschland gesehen und anerkannt werden, respektiert und gewürdigt - und zwar von allen", sagte Scholz am Montag vor neu eingebürgerten Zuwanderern im Bremer Rathaus. Bei der Feier erhielten elf Menschen aus Guinea, Syrien, Kolumbien, Jordanien, Äthiopien, Mexiko, Ghana, Russland und der Ukraine ihre Einbürgerungsurkunden.

Textgröße ändern:

"Sie waren auch in den vergangenen Jahren schon Teil unserer Gesellschaft, haben längst zum Gemeinwohl beigetragen, haben hier bereits dazugehört", sagte Scholz an die Neubürger gewandt. "Aber jetzt sind Sie Deutsche, ohne Fragezeichen, ohne Zweifel, ohne Wenn und Aber." Er sei "sehr froh darüber, dass sich in unserem Land immer mehr Männer und Frauen mit Einwanderungsgeschichte für diesen Schritt entscheiden".

Rassismus, Antisemitismus und andere menschenfeindliche Einstellungen seien in Deutschland "noch nicht überwunden - um es mal zurückhaltend zu formulieren", sagte der Kanzler. "Es gibt politische Akteure, die die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte anstreben." Rassismus sei für viele Menschen leider Alltag. "Deshalb sage ich hier in aller Klarheit: Unser Rechtsstaat ist stark, unsere Demokratie ist wehrhaft."

Der Kanzler, der erstmals an einer Einbürgerungsfeier teilnahm, betonte die Offenheit Deutschlands für leistungsbereite zugewanderte Menschen. "Wer etwas vorhat, wer sich anstrengt, wer etwas aus sich und dem eigenen Leben machen will, der ist hier in Deutschland willkommen", sagte Scholz. "Wer hier auf Dauer lebt, wer hier arbeitet und wer unsere Demokratie schätzt und ehrt, soll deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger werden können."

Ein "erfolgreiches Einwanderungsland" zu sein, verschaffe Deutschland eine "historische Chance: die Chance, als offenes und vielfältiges Land in einer globalisierten Welt auch in Zukunft Erfolg zu haben; die Chance, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen und zu halten, um ein wirtschaftlich gedeihendes Land zu bleiben; die Chance, unseren starken Sozialstaat zu erhalten, weil wir auch in Zukunft ein wachsendes Land sind".

Mit seiner Teilnahme an der Feier wollte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers "die Bedeutung der Einbürgerung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland betonen". Die Zahl der Einbürgerungsanträge und auch die Zahl der Einbürgerungen seien in den vergangenen Jahren bundesweit deutlich gestiegen, "dies begrüßt der Bundeskanzler ausdrücklich".

Nach Angaben des Bremer Senats wurden bei der Zeremonie stellvertretend alle rund 5000 Bremerinnen und Bremer gewürdigt, die seit der letzten Feier im März 2023 eingebürgert wurden. Deutschlandweit wurden im vorigen Jahr wurden über 200.000 Frauen, Männer und Kinder eingebürgert – rund ein Fünftel mehr als 2022.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) appelliert an die neuen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger: "Nutzen Sie Ihre neuen Rechte! Mischen Sie sich ein. Gehen Sie wählen oder stellen sich vielleicht sogar selbst zur Wahl." Deutschland sei eine Demokratie, "die uns Freiheiten gibt, um die wir in vielen Teilen der Welt beneidet werden".

S.Lee--TNT

Empfohlen

Länder-Unionsfraktionschefs stellen Milliardenhilfen für Berlin infrage

Die Länder-Unionsfraktionschefs Klaus Holetschek (CSU) und Andreas Bühl (CDU) stellen die finanzielle Unterstützung Berlins infrage. In einem Gastbeitrag für den "Focus" anlässlich der Klausurtagung des CDU-Präsidiums am Sonntag kritisieren die Politiker aus Bayern und Thüringen insbesondere die vorgesehenen Kulturausgaben im Rahmen des Hauptstadtvertrags. "Warum Berlin 2,9 Milliarden Euro für Kultur bekommen soll, das erschließt sich den Bürgerinnen und Bürgern in Flensburg und Rostock genauso wenig wie in Konstanz und Berchtesgaden", schreiben sie.

Nouripour warnt Berliner Grüne vor Koalition mit der Linkspartei

Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt seine Berliner Parteifreunde vor einer Koalition mit der Linkspartei, der in Teilen Antisemitismus und eine Nähe zur Organisierten Kriminalität vorgeworfen wird. "Eine Partei, die hier die regierende Mehrheit stellen will und an dieser Stelle eine offene Flanke hat, ist ein Sicherheitsrisiko – nicht nur für Berlin", sagte Nouripour der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Samstagabend.

"Russlands Google": Beeinträchtigungen durch Drohnenangriff auf Yandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des als "Russlands Google" bekannten Technologieunternehmens Yandex ist durch einen Drohnenangriff lahmgelegt worden. Die Infrastruktur des Datenzentrums in Wladimir östlich von Moskau sei beschädigt worden, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Nun werde geprüft, wie die vollständig ausgesetzten Aktivitäten des Rechenzentrums wieder aufgenommen werden könnten. Verletzt wurde bei dem Angriff nach Unternehmensangaben niemand.

Lulas Team wirft US-Konzern Meta Einmischung in brasilianischen Wahlkampf vor

Das Wahlkampfteam von Brasiliens Staatschef Luiz Inàcio Lula da Silva hat dem US-Tech-Konzern Meta Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Online-Plattformen von Meta wie etwa Instagram hätten die Verbreitung seiner Inhalte eingeschränkt, erklärte Lulas Wahlkampfteam am Samstag (Ortszeit). So sei bei einer Veröffentlichung auf Lulas offiziellem Nutzerkonto die Zählung der Abrufzahlen unterbrochen worden, was die Reichweite verringert habe.

Textgröße ändern: