Ukraine drängt auf Aufklärung der Hintergründe von Angriff auf Gefängnis in Oleniwka

The National Times - Ukraine drängt auf Aufklärung der Hintergründe von Angriff auf Gefängnis in Oleniwka

POLITIK 29.07.2024

Ukraine drängt auf Aufklärung der Hintergründe von Angriff auf Gefängnis in Oleniwka / Foto: © AFP/Archiv

Die Ukraine hat internationale Ermittler dazu aufgefordert, die schleppende Aufklärung eines vor exakt zwei Jahren verübten tödlichen Angriffs auf ein von Russland kontrolliertes Gefängnis im Land voranzutreiben. "Vor zwei Jahren hat Russland einen terroristischen Angriff gegen ukrainische Kriegsgefangene in Oleniwka ausgeübt. Ich fordere die UNO und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz dazu auf, ihr Mandat zu erfüllen und dieses Kriegsverbrechen zu untersuchen", schrieb der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinets am Montag im Online-Dienst X.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte ebenfalls, Moskau müsse für "eines der schlimmsten russischen Verbrechen dieses Krieges" zur Verantwortung gezogen werden.

Bei dem Bombenangriff auf das von Russland kontrollierte Gefängnis in der von pro-russischen Separatisten regierten Region Donezk waren am 29. Juli 2022 mindestens 50 Kriegsgefangene aus der Ukraine getötet worden. Nach ukrainischen Angaben wurden rund 130 weitere Menschen verletzt. Russland und die Ukraine gaben sich gegenseitig die Schuld an dem Angriff.

In dem Gefängnis waren auch Mitglieder des ukrainischen Asow-Regiments inhaftiert. Die Kämpfer waren im Mai 2022 nach erbitterten Gefechten um das Asow-Stahlwerk in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol in russische Kriegsgefangenschaft geraten.

Die Ukraine kritisierte jetzt, russische Behörden würden unabhängigen Ermittlern den Zugang zum Angriffsort verwehren. Die UNO hatte bereits vor einem Jahr die mangelnde Kooperation Russlands bei der Aufklärung der Vorfälle beklagt. Demnach lieferte Moskau keine zufriedenstellenden Sicherheitsgarantien für die Ermittler und akzeptiere auch keine Anträge auf Zugang zu dem Territorium.

Das Büro des UN-Menschenrechtskommissars hatte 2023 lediglich festgestellt, dass der Angriff nicht durch eine in den USA gefertigte Himars-Rakete verursacht worden sei, wie von Moskau behauptet worden war.

S.Clarke--TNT

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