Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

The National Times - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

POLITIK 24.07.2024

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse / Foto: © AFP

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pressekonferenz beantwortet der Kanzler Fragen zum gesamten Themenspektrum der Innen- und Außenpolitik.

Textgröße ändern:

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl haben die Parteien der Ampel-Koalition in den Umfragen massiv an Zustimmung verloren. Streit etwa über den Haushalt für das kommende Jahr hatte das Klima in der Koalition in den vergangenen Monaten belastet. Im Bereich der Außenpolitik dürften bei der Pressekonferenz die Lage vor der US-Präsidentschaftswahl nach dem Verzicht von Amtsinhaber Joe Biden sowie die künftige Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland eine zentrale Rolle spielen.

P.Jones--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."