Grünen-Chefin Lang: Werden "mit einer Person an der Spitze" in Wahlkampf gehen

The National Times - Grünen-Chefin Lang: Werden "mit einer Person an der Spitze" in Wahlkampf gehen

POLITIK 21.07.2024

Grünen-Chefin Lang: Werden "mit einer Person an der Spitze" in Wahlkampf gehen / Foto: © AFP

Die Grünen wollen laut ihrer Parteichefin Ricarda Lang "mit einer Person an der Spitze" in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr gehen. Das helfe der Partei "sowohl was Vertrauen angeht, als auch was Klarheit angeht", sagte Lang am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Nach dem Rückzug von Außenministerin Annalena Baerbock sehe sie "gerade niemand" anderen als Vizekanzler Robert Habeck für diese Rolle, sagte Lang weiter. Endgültig entschieden werde die Frage aber erst im weiteren Verlauf des Jahres.

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Ob die Grünen angesichts seit Monaten schwacher Umfragewerte explizit einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin aufstellen, sei ebenfalls noch offen. Die Zeiten, "in denen das nur Parteien mit 30 Prozent machen können", seien vorbei, betonte Lang. "Dann hätten wir genau eine Kanzlerkandidatur", sagte sie mit Blick auf die Union, die derzeit mit großem Abstand die Umfragen anführt. "Das wäre nicht so gut für die Demokratie."

Die rund 13 Prozent, die die Grünen in den jüngsten Umfragen erhalten haben, könne "nicht das sein, wo wir stehen bleiben", fügte Lang an. Hinsichtlich einer möglichen Koalition sagte Lang mit Blick auf die Wiederwahl der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die die Grünen unterstützt hatten: "Wir als Grüne haben bewiesen, dass wir verlässliche Partner sind."

D.Kelly--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

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Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."