Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

The National Times - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

POLITIK 19.07.2024
Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen
Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen / Foto: © AFP

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Bundestagswahl noch einmal anzutreten", sagte der 72-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir liegen bei der FDP in Meinungsumfragen um die fünf Prozent. Christian Lindner und ich haben das gemeinsame Ziel, dass wir bis zur Bundestagswahl zweistellig werden", sagte er mit Blick auf den Parteichef.

Textgröße ändern:

Anfang 2022 hatte Kubicki seinen Rückzug als Berufspolitiker angekündigt. "Das ist definitiv meine letzte Legislaturperiode", sagte er damals im Magazin "Focus". "Insofern wird der Kampf um Freiheitsrechte nach Corona mein letzter sein", sagte er noch während der Covid-Pandemie.

Seine Rolle rückwärts begründet er nun mit den politischen Veränderungen seither: "Da wusste ich noch nicht, dass wir uns in einer Vorkriegsphase befanden und die Russen die Ukraine angreifen würden", sagte Kubicki der "NOZ". "Ich wusste auch nicht, dass sich die Konstellation in dieser Ampelregierung so problematisch gestalten würde, dass dadurch auch die Situation der FDP mit Blick auf die Wählerzustimmung so schwierig wird."

Kubicki ist seit 2013 FDP-Vizevorsitzender und seit 2017 Vizepräsident des Bundestages. Er fiel in den vergangenen Monaten immer wieder dadurch auf, dass er die Partner in der Bundesregierung, SPD und Grüne, kritisierte und den Fortbestand der Ampel-Koalition in Frage stellte.

Sein Alter hält er für kein Hindernis für eine erneute Kandidatur. CDU-Chef Friedrich Merz sei 68 Jahre alt "und möchte gerne Bundeskanzler werden", sagte Kubicki - "dann kann ich doch wohl mit 72 noch mal antreten."

Ein Ministeramt nach der Bundestagswahl schließe er aber definitiv aus: "Dabei bleibt es. Ich will mir mein Leben nicht dadurch ruinieren, dass andere darüber bestimmen. Ich will auch nicht dauernd Personenbegleitung haben, das würde mich nerven."

Die Liberalen müssen um den Verbleib im Bundestag kämpfen, für den sie fünf Prozent der Stimmen brauchen. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die FDP derzeit bei vier bis sechs Prozent.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Textgröße ändern: