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Scholz empfängt Japans Regierungschef Kishida in Berlin

POLITIK 12.07.2024

Scholz empfängt Japans Regierungschef Kishida in Berlin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu politischen Gesprächen in Berlin. Kishida wird am späten Nachmittag im Bundeskanzleramt mit militärischen Ehren empfangen, ab 18.15 Uhr ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant.

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Es ist der erste bilaterale Besuch eines japanischen Regierungschefs in Deutschland seit sieben Jahren. Angesichts der "zunehmenden Bedeutung der Kooperation mit gleichgesinnten Ländern" diene der Besuch der weiteren Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern, erklärte der japanische Regierungssprecher Yoshimasa Hayashi. Hayashi hob die stärker werdende Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten auch im Sicherheitsbereich hervor, etwa durch das jüngst geschlossene ACSA-Abkommen, welches den Austausch von Gütern zwischen den Streitkräften beider Länder erleichtert.

P.Sinclair--TNT

Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.

EU importiert weiter Gas aus Russland - nennt aber geringere Zahlen als Moskau

Die EU hat seit Beginn des Kriegs in der Ukraine weiter Öl und Gas aus Russland importiert - nennt aber geringere Zahlen als Moskau. Zwischen März 2022 und Juli 2026 beliefen sich die Importe auf einen Wert von 197 Milliarden Euro, wie eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Das ist deutlich weniger als der für Energie zuständige russische Vizeregierungschef Alexander Nowak angegeben hatte. Die Importe sind zudem deutlich gesunken.

Privilegien für Unternehmenserben: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Die Vorteile für Unternehmenserben haben am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüft, ob es gegen das Grundgesetz verstößt, dass die Erben von Firmen meist deutlich weniger Steuern zahlen müssen als die Erben von anderem Vermögen. Es geht um Milliarden - aber auch um Arbeitsplätze, den Standort Deutschland und ein Gefühl von Gerechtigkeit. (Az. 1 BvR 804/22)

Wadephul bekräftigt Unterstützung für Ukraine und betont Geschlossenheit der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine eine weitere Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zugesichert und die Geschlossenheit der europäischen Verbündeten hervorgehoben. "Wir sind geeinter als zu Beginn des Krieges", sagte Wadephul am Dienstag bei einem Sicherheitsforum in Warschau. "Wir verfügen über mehr Kapazitäten als zu Beginn des Krieges. Und wir wissen, was vor uns liegt."

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