The National Times - Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

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Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

POLITIK 28.01.2022

Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

Wegen Terrorwarnungen haben die Behörden in Kenia die Sicherheitsvorkehrungen im Umfeld von Botschaften und bei Touristen beliebten Hotels und Einkaufszentren erhöht. In der Hauptstadt Nairobi patrouillierten am Freitag auf den Straßen schwer bewaffnete Sicherheitskräfte. Der Sprecher der nationalen Polizei, Bruno Shioso, rief die Menschen dazu auf, "Ruhe zu bewahren" und "verdächtige Aktivitäten" bei der Polizei anzuzeigen.

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Die französische Botschaft in Kenia warnte vor der "realen Gefahr" eines Anschlags auf bei Ausländern beliebte Restaurants, Hotels und Shopping-Malls. Ähnliche Warnungen veröffentlichten die deutsche und die US-Botschaft.

In Kenia gab es in den vergangenen Jahren mehrfach tödliche Anschläge von Kämpfern der mit Al-Kaida verbündeten islamistischen Shebab-Miliz. 2019 töteten Shebab-Kämpfer in einem Hotelkomplex in Nairobi 21 Menschen. 2015 wurden bei einem Anschlag auf die Universität Garissa im Osten des Landes 148 Menschen getötet, viele von ihnen christliche Studenten.

T.F.Russell--TNT

Reichinnek begrüßt Hubigs Plan für Mietrechtsreform - fordert aber mehr Schutz

Die Linksfraktion im Bundestag hat die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für einen besseren Mieterschutz begrüßt, fordert aber noch weitergehende Maßnahmen. "Hubigs Novelle ist ein überfälliger Schritt nach vorne beim Schutz von Mieterinnen und Mietern", sagte Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. An den "Kernproblemen" der Krise auf dem Wohnungsmarkt ändere der Entwurf aber nichts.

Prognosen: Partei von Regierungschefin Takaichi siegt deutlich bei Unterhauswahl

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Partei der konservativen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi laut Prognosen mit klarer Mehrheit gesiegt. Nach den am Sonntag veröffentlichten Ergebnissen von Befragungen nach Schließung der Wahllokale dürfte die Liberaldemokratische Partei (LDP) Takaichis zwischen 274 und 328 Sitze im Abgeordnetenhaus gewonnen haben. Damit würde sie deutlich zulegen: Bisher hält die LDP 198 der insgesamt 465 Mandate in der Parlamentskammer.

Unionsfraktion fordert Änderungen an Hubigs Plänen für Reform des Mietrechts

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert Änderungen an dem Entwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (CDU) für eine Reform des Mietrechts. Die Union sehe "Korrekturbedarf bei der starren Sechs-Monats-Grenze für Kurzzeitmietverträge sowie beim geplanten Deckel für Indexmieten", sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Diese Änderungen an Hubigs Entwurf seien nötig, "weil sonst Verlässlichkeit verloren geht und Investitionen weiter gebremst werden".

Nach Atomgesprächen: Teheran verschärft Ton gegenüber den USA und pocht auf Urananreicherung

Zwei Tage nach neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im Oman hat Teheran seine Rhetorik gegenüber Washington erneut deutlich verschärft. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erteilte Forderungen nach dem Ende von Teherans Urananreicherung am Sonntag "selbst im Kriegsfall" eine klare Absage, nachdem er bereits am Samstag vor Angriffen auf US-Militärbasen in der Region gewarnt hatte. Die USA hatten zuvor neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Auch hatten die US-Unterhändler nach den Iran-Gesprächen einen US-Flugzeugträger in Nahost besucht.

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