The National Times - Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

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Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

POLITIK 28.01.2022

Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag

Wegen Terrorwarnungen haben die Behörden in Kenia die Sicherheitsvorkehrungen im Umfeld von Botschaften und bei Touristen beliebten Hotels und Einkaufszentren erhöht. In der Hauptstadt Nairobi patrouillierten am Freitag auf den Straßen schwer bewaffnete Sicherheitskräfte. Der Sprecher der nationalen Polizei, Bruno Shioso, rief die Menschen dazu auf, "Ruhe zu bewahren" und "verdächtige Aktivitäten" bei der Polizei anzuzeigen.

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Die französische Botschaft in Kenia warnte vor der "realen Gefahr" eines Anschlags auf bei Ausländern beliebte Restaurants, Hotels und Shopping-Malls. Ähnliche Warnungen veröffentlichten die deutsche und die US-Botschaft.

In Kenia gab es in den vergangenen Jahren mehrfach tödliche Anschläge von Kämpfern der mit Al-Kaida verbündeten islamistischen Shebab-Miliz. 2019 töteten Shebab-Kämpfer in einem Hotelkomplex in Nairobi 21 Menschen. 2015 wurden bei einem Anschlag auf die Universität Garissa im Osten des Landes 148 Menschen getötet, viele von ihnen christliche Studenten.

T.F.Russell--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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