The National Times - Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

Wetter - Sydney 14°C

Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

POLITIK 02.07.2024

Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau / Foto: © POOL/AFP

Erstmals seit sechs Jahren kommen Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau von Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Gegen 11.10 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Tusk geplant.

Textgröße ändern:

Bei dem Treffen soll laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit ein deutsch-polnischer "Aktionsplan" verabschiedet werden, der auf eine "Weiterentwicklung und Vertiefung" der Beziehungen abziele. Mit dem Amtsantritt von Tusks Regierung Ende 2023 hatte eine längere Eiszeit im deutsch-polnischen Verhältnis geendet. Die national-konservative Vorgängerregierung unter der PiS-Partei hatte in ihrer achtjährigen Regierungszeit demonstrativ Distanz zu Deutschland gehalten.

L.Graham--TNT

Ukrainischer Präsident Selenskyj zu Besuch bei Burnham in London erwartet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu einem Besuch in Großbritannien erwartet. Premierminister Andy Burnham werde Selenskyj am Regierungssitz in der Londoner Downing Street empfangen, um die "felsenfeste Unterstützung" Großbritanniens für die Ukraine zu bekräftigen, teilte die britische Regierung in der Nacht mit. Konkret soll es unter anderem um die beschleunigte Lieferung wichtiger Luftabwehrraketen gehen. Dies sei Teil "dringender Unterstützung in den kommenden Wochen", erklärte Burnhams Regierung.

Trump-Pläne durchkreuzt: US-Richterin stoppt Baumfällungen auf Golfplatz bis 26. Oktober

Nach der Fällung hunderter Bäume hat eine US-Bundesrichterin weitere Abholzungen auf einem Golfplatz in Washington bis zum 26. Oktober untersagt - und damit Pläne von Präsident Donald Trump zur Umgestaltung der US-Hauptstadt durchkreuzt. Richterin Ana Reyes traf ihre Entscheidung am Dienstag nach einer Dringlichkeitsanhörung. Sie warf der US-Regierung vor, erst am späten Freitagnachmittag und damit einen Tag vor den Fällungen über die Pläne informiert zu haben.

Felipe VI. nennt Exklaven Ceuta und Melilla "unveräußerlichen Teil" Spaniens

Spaniens König Felipe VI. hat die von Marokko beanspruchten Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika bei einem Besuch als "unveräußerlichen Teil" Spaniens bezeichnet. "Die Souveränität und territoriale Integrität unseres Landes sind nicht verhandelbar", sagte Felipe am Dienstag in Ceuta rund zweieinhalb Monate nach dem Ansturm von Migranten auf Ceuta.

Antisemitismusstreit: Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linker

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die vor wenigen Tagen begonnenen Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag unter Verweis auf eine in der vergangenen Woche mit der Linken geschlossene Vereinbarung zu Antisemitismus und Clankontakten.

Textgröße ändern: