The National Times - Parteichef Meuthen verlässt die AfD im Streit

Parteichef Meuthen verlässt die AfD im Streit


Parteichef Meuthen verlässt die AfD im Streit
Parteichef Meuthen verlässt die AfD im Streit

AfD-Chef Jörg Meuthen gibt sich im internen Machtkampf geschlagen und verlässt seine Partei. Teile der AfD stünden seiner Meinung nach "nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung", begründete Meuthen am Freitag seinen Parteiaustritt gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. In dem Interview sprach er nach ARD-Angaben selbst von einer Niederlage im Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel der Partei um die Ausrichtung der AfD.

Textgröße ändern:

Meuthen verband seine Austrittsankündigung mit harter Kritik am Zustand seiner Partei: "Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch", sagte er. "Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge."

Er sei als Parteichef mit seinem Einsatz für einen anderen Weg gescheitert, räumte Meuthen ein. Gerade in der Coronapolitik habe die AfD etwas Sektenartiges entwickelt. Allenfalls als ostdeutsche Regionalpartei sehe er noch eine Zukunft für die AfD.

Bereits im Herbst hatte Meuthen angekündigt, nicht mehr für den Parteivorsitz in der AfD zu kandidieren. Dies war bereits als Eingeständnis der Niederlage im Machtkampf gegen den extrem rechten Parteiflügel und gegen seine Widersacher im Parteivorstand gewertet worden.

So gilt Meuthens Verhältnis etwa zu seinem Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Parteivize Alice Weidel als zerrüttet. In dem ARD-Interview nannte Meuthen mehrere seiner Widersacher namentlich: "Chrupalla, Weidel, Gauland, Höcke, Brandner nicht zu vergessen - die werden sich richtig freuen, dass der Meuthen nun endlich weg ist", sagte er - und fügte hinzu: "Haben sie lange dran gearbeitet."

Sein Mandat als Abgeordneter im Europaparlament in der rechtspopulistischen Fraktion "Identität und Demokratie" will der 60-Jährige den Interviewäußerungen zufolge behalten. Er wolle sich auch in Zukunft politisch betätigen.

Meuthen ist nicht der erste AfD-Chef, der die Partei im Streit verlässt. Auch die früheren Vorsitzenden Bernd Lucke und Frauke Petry haben sich von der AfD abgewandt. Meuthen war 2013 in die AfD eingetreten und im Sommer 2015 nach Luckes Abgang Bundessprecher geworden. Zunächst führte er die AfD an der Seite von Petry, dann mit Alexander Gauland und zuletzt mit Tino Chrupalla.

N.Roberts--TNT

Empfohlen

Fifa-Präsident Infantino bestätigt WM-Teilnahme des Iran

Trotz des Iran-Krieges soll die iranische Nationalmannschaft nach Angaben der Fifa an der Fußball-WM der Männer teilnehmen, die in den USA, Mexiko und Kanada ausgetragen wird. "Der Iran wird bei der Weltmeisterschaft dabei sein", sagte Fifa-Präsident Gianni Infantino am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP während eines Freundschaftsspiels zwischen dem Iran und Costa Rica im türkischen Antalya.

Französische Bürgermeister holen EU-Fahnen ein - heftige Kritik

Nach den Kommunalwahlen in Frankreich haben mehrere neue Rechtsaußen-Bürgermeister die EU-Fahnen an ihren Rathäusern eingeholt und damit für heftigen Streit gesorgt. "Dies ist Verrat", erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X. "Die EU ist von Frankreich gewollt, das sind wir", fügte er hinzu. Die Fraktionschefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, hingegen verteidigte die EU-feindliche Geste.

Merz' Äußerung zur Rückkehr von Syrern stößt auf breite Kritik

Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern stößt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) parteiübergreifend auf Kritik. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sowie Politiker von Grünen, Linken und auch CDU reagierten am Dienstag mit Unverständnis, dass Merz nach seinem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa konkrete Zahlen genannt hatte. Merz betonte, al-Scharaa selbst habe die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern" genannt.

Trotz US-Blockade: Russischer Öltanker in Kuba angekommen

Erstmals seit Beginn der US-Blockade Ende Januar hat ein Öltanker mit russischem Rohöl an Bord einen Hafen in Kuba erreicht. Die "Anatoli Kolodkin" lief am Dienstagmorgen in Matanzas östlich der Hauptstadt Havanna ein, wie AFP-Reporter berichteten. Staaten, die Öl in den kommunistisch regierten Karibikstaat liefern, drohen seit Ende Januar US-Sanktionen.

Textgröße ändern: