The National Times - Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin


Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin
Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gegeben. Die Ministerrunde billigte nach Regierungsangaben am Mittwoch den von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) vorgelegten Realisierungsvorschlag: Das Haus sei "ein zentrales erinnerungspolitisches Projekt, mit dem ein Gedenkort für die Opfer der Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschland in Polen geschaffen sowie die Jahrhunderte lange Verflechtungsgeschichte zwischen Deutschland und Polen beleuchtet" werde, erklärte die Bundesregierung. Zudem solle es ein Raum für Bildung und Begegnung sein.

Textgröße ändern:

Roth begrüßte den Beschluss als "ein wichtiges Signal für eine weitere Stärkung und Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen". Das Leid, das die Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschlands in Polen angerichtet habe, sei "hierzulande immer noch viel zu wenig bekannt", erklärte Roth. "Diese Lücke in unserer Erinnerungskultur wollen wir mit diesem Deutsch-Polnischen Haus schließen."

Über den Realisierungsvorschlag muss nun noch der Bundestag entscheiden. Die Frage des Standorts im Zentrum der Hauptstadt wird den Angaben zufolge derzeit mit dem Land Berlin besprochen. Mit der Errichtung dieses Gedenkortes hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung im Oktober 2020 beauftragt.

E.Reid--TNT

Empfohlen

Felipe VI. nennt Exklaven Ceuta und Melilla "unveräußerlichen Teil" Spaniens

Spaniens König Felipe VI. hat die von Marokko beanspruchten Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika bei einem Besuch als "unveräußerlichen Teil" Spaniens bezeichnet. "Die Souveränität und territoriale Integrität unseres Landes sind nicht verhandelbar", sagte Felipe am Dienstag in Ceuta rund zweieinhalb Monate nach dem Ansturm von Migranten auf Ceuta.

Antisemitismusstreit: Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linker

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die vor wenigen Tagen begonnenen Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag unter Verweis auf eine in der vergangenen Woche mit der Linken geschlossene Vereinbarung zu Antisemitismus und Clankontakten.

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Textgröße ändern: