Einigung auf zweite Amtszeit für EU-Kommissionschefin von der Leyen

The National Times - Einigung auf zweite Amtszeit für EU-Kommissionschefin von der Leyen

POLITIK 25.06.2024

Einigung auf zweite Amtszeit für EU-Kommissionschefin von der Leyen / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer zweiten Amtszeit. Unterhändler der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten und der Liberalen einigten sich vor dem EU-Gipfel diese Woche auf die Personalie, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Demnach sieht die Vereinbarung auch vor, dass der frühere portugiesische Regierungschef António Costa neuer EU-Ratspräsident und die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas europäische Außenbeauftragte wird.

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Der Sozialdemokrat Costa soll zunächst für zweieinhalb Jahre den Posten des EU-Ratspräsidenten übernehmen, der die Sitzungen der Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten organisiert. Dieses Mandat kann - wie in der Vergangenheit üblich - auf fünf Jahre verlängert werden. Bei einem Sondergipfel Mitte Juni hatten überraschend zunächst auch die Konservativen Anspruch auf den Posten erhoben, sodass zunächst keine Einigung zustande kam.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfel ab Donnerstag final auf die Verteilung der europäischen Spitzenposten einigen. Die Nominierung von der Leyens gilt als ausgemacht, sie braucht anschließend allerdings die Unterstützung des Europaparlaments. Frühestmöglicher Termin für ihre Wahl ist die konstituierende Sitzung des EU-Parlaments Mitte Juli in Straßburg.

S.Arnold--TNT

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