The National Times - Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen

Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen


Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen
Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen / Foto: © AFP/Archiv

Deutschland, Frankreich und Polen wollen eine Koalition europäischer Staaten zur Entwicklung weitreichender Waffen gründen. "Abstandswaffen sind eine gravierende Fähigkeitslücke in Europa", erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag in Paris. Bis zum Nato-Gipfel im Juli sollten sich mehrere Staaten darauf verständigen, diese Lücke mittel- bis langfristig zu schließen, betonte er.

Textgröße ändern:

Eine entsprechende Absichtserklärung könne dann beim Nato-Gipfel in Washington unterzeichnet werden. Dies wäre "ein sichtbares Zeichen unserer Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen", sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinen französischen und polnischen Kollegen, Sébastien Lecornu und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.

"Wir werden in Washington zeigen, wie kraftvoll und verlässlich die Europäer sich einbringen", betonte Pistorius. Er verwies darauf, dass bereits 23 europäische Alliierte, darunter auch Deutschland, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato mit Blick auf die Verteidigungsausgaben erreicht oder überschritten hätten.

Deutschland, Frankreich und Polen bekräftigten ihren Wunsch, dass die Nato künftig einer stärker koordinierende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine einnimmt. "Es geht um die Koordinierung dessen, was heute das Ramstein-Format macht, (...) weil die Nato das kann", sagte Pistorius mit Blick auf die Verbündeten aus rund 50 Staaten, die die Ukraine unterstützen. Dadurch werde die Nato keine Kriegspartei, fügte er hinzu.

Die Verteidigungsminister der drei Länder bekräftigten, dass sie künftig wieder verstärkt im Format des Weimarer Dreiecks zusammentreffen wollten.

C.Bell--TNT

Empfohlen

Felipe VI. nennt Exklaven Ceuta und Melilla "unveräußerlichen Teil" Spaniens

Spaniens König Felipe VI. hat die von Marokko beanspruchten Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika bei einem Besuch als "unveräußerlichen Teil" Spaniens bezeichnet. "Die Souveränität und territoriale Integrität unseres Landes sind nicht verhandelbar", sagte Felipe am Dienstag in Ceuta rund zweieinhalb Monate nach dem Ansturm von Migranten auf Ceuta.

Antisemitismusstreit: Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linker

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die vor wenigen Tagen begonnenen Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag unter Verweis auf eine in der vergangenen Woche mit der Linken geschlossene Vereinbarung zu Antisemitismus und Clankontakten.

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Textgröße ändern: