The National Times - Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück

Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück


Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück
Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück / Foto: © AFP/Archiv

Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt ihr Amt aus persönlichen Gründen auf. Sie werde sich Ende Juli aus der aktiven Politik zurückziehen, kündigte die 65-Jährige am Montag in Kiel an. Es sei für sie selbst "nach vielen anspruchsvollen Jahren" mit politischer Verantwortung "der richtige Schritt", der Zeitpunkt dafür sei insgesamt günstig.

Textgröße ändern:

Heinold ist seit zwölf Jahren Landesfinanzministerin in Kiel, seit Februar 2018 ist die 65-Jährige zugleich zudem stellvertretende Ministerpräsidentin unter Regierungschef Daniel Günther (CDU). Sie ist damit eine der prägenden Führungspersönlichkeiten der in Kiel regierenden schwarz-grünen Koalition.

Die gelernte Erzieherin ist bereits seit Anfang der 80er Jahre Mitglied der Grünen im nördlichsten Bundesland. Nach dem erstmaligen Landtagseinzug der Partei 1996 gehörte sie zu deren ersten Abgeordneten im Landesparlament in Kiel. Dem Landtag gehörte sie bis 2012 an, zwischenzeitlich war sie unter anderem parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion. Im selben Jahr wechselte die Haushaltsexpertin an die Spitze des Finanzministeriums.

Das Amt übte sie in wechselnden Koalitionen aus - zunächst in einem Bündnis mit SPD und Südschleswigschem Wählerverband, später in einer Koalition aus CDU, Grünen und FDP sowie in einer Zweierkoalition aus CDU und Grünen. Alle im Landtag vertretenen Parteien würdigten am Montag Heinolds Leistungen und bedauerten ihre Entscheidung. Sie habe sich "in besonderer Weise um unser Bundesland verdient gemacht", erklärte etwa CDU-Fraktionschef Tobias Koch.

Zur Nachfolge Heinolds an der Spitze des Finanzministeriums wollen sich die Grünen nach eigenen Angaben erst am Dienstag äußern. Landeschefin Anke Erdmann sprach am Montag vom Ende einer "Ära". Heinold sei aus ihrer Partei nicht wegzudenken und seit deren erstmaligem Landtagseinzug vor rund 38 Jahren "ununterbrochen eine wichtige grüne Stimme" gewesen. "Nun hat Monika entschieden, dass sie mit 65 Jahren die Hoheit über ihre Zeit zurück möchte."

Heinold betonte am Montag, der Zeitpunkt des Rückzugs sei "selbstbestimmt" gewählt worden. Auch Mit Blick auf ihre Nachfolge sei er gut gewählt. Die Koalition aus CDU und Grünen befinde sich mitten in der Legislaturperiode und sei stabil. In Schleswig-Holstein wird planmäßig 2027 wieder gewählt.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Antisemitismusstreit: Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linker

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die vor wenigen Tagen begonnenen Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag unter Verweis auf eine in der vergangenen Woche mit der Linken geschlossene Vereinbarung zu Antisemitismus und Clankontakten.

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Missbrauchsgesetz

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, das die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung einstimmig verabschiedet hat. Es soll nun spätestens im Januar im Senat debattiert werden. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.

Textgröße ändern: