Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris

The National Times - Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris

POLITIK 24.06.2024

Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist am Montag zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Gegen 17.00 Uhr MESZ ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Nato mitteilte. Bei dem Treffen dürfte es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gehen.

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Macron hatte Anfang des Monats angekündigt, ein Bündnis zur Entsendung westlicher Militärausbilder in die Ukraine schmieden zu wollen. Frankreich wurde zuletzt vorgeworfen, nicht genug zur ukrainischen Luftabwehr beizutragen. Stoltenbergs Amtszeit endet nach zehn Jahren an der Spitze der Verteidigungsallianz am 1. Oktober. Nachfolger wird der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte.

F.Lim--TNT

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Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Missbrauchsgesetz

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, das die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung einstimmig verabschiedet hat. Es soll nun spätestens im Januar im Senat debattiert werden. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.