The National Times - "Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug

"Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug


"Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug
"Kraft schwindet": Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer begründet Rückzug / Foto: © AFP/Archiv

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren angekündigten Rücktritt mit schwindender Energie begründet. "Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um den Anspruch der Bürger gerecht zu werden", sagte die 63-Jährige am Mittwoch vor Journalisten in der Landeshauptstadt Mainz.

Textgröße ändern:

Ihre Entscheidung zum Rücktritt sei ihr schwer gefallen. Sie sei in den vergangenen Wochen gereift. "Meine Akkus laden sich nicht mehr so schnell auf", sagte Dreyer. Die Begegnungen mit den Menschen hätten ihr viel Kraft gegeben, "aber leider muss ich für mich einfach feststellen, dass diese Kraft endlich ist".

Vor einigen Tagen habe sie die Rückzugsentscheidung getroffen. Es sei "wichtig, zu fühlen, wann der richtige Zeitpunkt zum Gehen" sei. Amtsmüde sei sie nicht. Als ihren Nachfolger schlug Dreyer den derzeitigen Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) vor. Die Wahl im Landtag soll am 10. Juli stattfinden.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen

Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.

Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses

Die EU-Datenschutzbehörde hat vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit sogenannten Smart Glasses gewarnt. Sie habe "ernsthafte Privatsphären- und Datenschutzbedenken", erklärte EDPB-Chefin Anu Talus am Dienstag. Grund für die Bedenken sei, dass die Geräte "wie gewöhnliche Brillen aussehen, aber Kameras und Mikrofone haben und mit dem Internet verbunden" seien. Es müsse eine "klare Warnung" an andere geben, wenn Nutzer mit ihrer Brille ihre Umgebung filmen oder aufnehmen.

Erbschaftsteuer auf Prüfstand: Karlsruhe verhandelt zu Firmenerben und Freibeträgen

Etwa 400 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Deutschland vererbt oder verschenkt - das meiste davon steuerfrei. Die Unterschiede bei der Erbschaftsteuer haben am Montag und Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt. Wann Steuer bezahlt werden muss, hängt von der Höhe des Erbes, der Art des Vermögens und dem Verwandtschaftsgrad ab. (Az. BvF 1/23 und 1 BvR 804/22)

Trump fordert US-Botschafterin in Griechenland zum Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen über die US-Botschafterin in Griechenland ist Kimberly Guilfoyle von Präsident Donald Trump zum Rückzug aufgefordert worden. "Wir haben Botschafterin Guilfoyle gebeten, zurückzutreten", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, am Dienstag. "Sie war eine wunderbare Bereicherung für das Team, und wir wünschen ihr alles Gute." Guilfoyle war einst mit Trumps ältestem Sohn, Donald Jr., verlobt gewesen.

Textgröße ändern: