The National Times - Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich

Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich


Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich
Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich / Foto: © AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich. "Freiwilligkeit ist wichtig, aber es braucht perspektivisch auch eine Verpflichtung", sagte Högl dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Allen muss deutlich werden: Jeder und jede in unserer Gesellschaft muss einen Beitrag leisten."

Textgröße ändern:

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Mittwoch ein neues Modell für die systematische Untersuchung junger Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst vorgestellt. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist darin allerdings nicht vorgesehen. Im Zentrum stehen vielmehr eine verpflichtende Erfassung und eine bedarfsorientierte Musterung - eine Pflicht zur Ableistung des Diensts besteht nicht.

Mittelfristig reiche das Modell aber nicht aus, sagte Högl. "Wir brauchen perspektivisch ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle, Männer wie Frauen." Der Wehrdienst wäre dann ein Teil davon. Dass es eine Pflicht geben müsse, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht reiche, sehe auch Pistorius so, sagte Högl. Die damit verbundene Grundgesetzänderung lasse sich aber nicht mehr in dieser Legislatur umsetzen.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.

EU importiert weiter Gas aus Russland - nennt aber geringere Zahlen als Moskau

Die EU hat seit Beginn des Kriegs in der Ukraine weiter Öl und Gas aus Russland importiert - nennt aber geringere Zahlen als Moskau. Zwischen März 2022 und Juli 2026 beliefen sich die Importe auf einen Wert von 197 Milliarden Euro, wie eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Das ist deutlich weniger als der für Energie zuständige russische Vizeregierungschef Alexander Nowak angegeben hatte. Die Importe sind zudem deutlich gesunken.

Privilegien für Unternehmenserben: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Die Vorteile für Unternehmenserben haben am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüft, ob es gegen das Grundgesetz verstößt, dass die Erben von Firmen meist deutlich weniger Steuern zahlen müssen als die Erben von anderem Vermögen. Es geht um Milliarden - aber auch um Arbeitsplätze, den Standort Deutschland und ein Gefühl von Gerechtigkeit. (Az. 1 BvR 804/22)

Wadephul bekräftigt Unterstützung für Ukraine und betont Geschlossenheit der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine eine weitere Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zugesichert und die Geschlossenheit der europäischen Verbündeten hervorgehoben. "Wir sind geeinter als zu Beginn des Krieges", sagte Wadephul am Dienstag bei einem Sicherheitsforum in Warschau. "Wir verfügen über mehr Kapazitäten als zu Beginn des Krieges. Und wir wissen, was vor uns liegt."

Textgröße ändern: