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The National Times - Schweiz: Ukraine-Konferenz soll Weg zu Friedensprozess mit Russland ebnen

Schweiz: Ukraine-Konferenz soll Weg zu Friedensprozess mit Russland ebnen

POLITIK 10.06.2024
Schweiz: Ukraine-Konferenz soll Weg zu Friedensprozess mit Russland ebnen
Schweiz: Ukraine-Konferenz soll Weg zu Friedensprozess mit Russland ebnen / Foto: © AFP

Bei der anstehenden Friedenskonferenz zur Ukraine in der Schweiz hofft der Gastgeber auf konkrete, langfristige Ergebnisse. "Wir wollen einen breit abgestützten Prozess im Hinblick auf einen dauernden und nachhaltigen Frieden in der Ukraine anstoßen", sagte Präsidentin Viola Amherd am Montag in Bern. Das Treffen Mitte des Monats solle die Voraussetzungen "für einen zukünftigen Friedensgipfel unter Beteiligung Russlands" schaffen.

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Die Konferenz im Luxus-Resort Bürgenstock am Vierwaldstättersee am 15. und 16. Juni werde sich auf die Themen von "globalen Interesse" konzentrieren, erläuterte die Schweizer Präsidentin bei einer Pressekonferenz. Als Beispiele nannte sie "nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit und humanitäre Aspekte".

Die Schweiz hat mehr als 160 Delegationen zahlreicher Länder und internationaler Organisationen zu der Konferenz eingeladen. Laut Amherd gingen bisher 90 Zusagen ein, etwa die Hälfte davon aus europäischen Ländern. Rund die Hälfte der Länder werde von den jeweiligen Staats- oder Regierungschefs vertreten. Unter anderem wurde die Teilnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida bestätigt.

Auch die Türkei und Indien haben ihre Teilnahme zugesagt, während die mit Russland durch das Brics-Format zusammenarbeitenden Länder Brasilien und Südafrika dies nach Schweizer Regierungsangaben noch nicht getan haben.

Die Konferenz findet im Anschluss an ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe Ende dieser Woche in Süditalien statt, bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gast sein wird. Selenskyj wird dann am Samstag weiter in die Schweiz reisen.

Das Treffen wurde auf Bitte der Ukraine hin organisiert. Kiew erhofft sich davon breite internationale Unterstützung für seine Bedingungen für ein Ende des Krieges gegen Russland. Aus deutschen Regierungskreisen wurde allerdings vor "übertriebenen Erwartungen" an die Konferenz gewarnt. Es handele sich lediglich um einen "Baustein für eine friedliche Beilegung dieses Konflikts", hieß es.

Die Konferenz wird mit 4000 Schweizer Soldaten und 6,5 Kilometer Zäunen gesichert. Nach Angaben aus Bern kam es bereits zu Cyberangriffen und Desinformationskampagnen mit Bezug auf das Treffen.

Russland hatte im Vorfeld kundgetan, nicht an einer Teilnahme interessiert zu sein und wurde entsprechend nicht eingeladen. Weitere Gipfeltreffen in anderen Ländern sollen der Konferenz in der Schweiz folgen. Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis sagte, es gehe eher um die Frage wann Russland an Bord sein werde, nicht ob. China werde an keinem Friedensgipfel zu Ukraine teilnehmen, solange Russland nicht mit am Tisch sitzt, fügte Cassis hinzu.

Um die Zukunft der Ukraine geht es vor dem G7-Gipfel und der Konferenz in der Schweiz am Dienstag und Mittwoch auch bei einer Wiederaufbau-Konferenz in Berlin.

S.Collins--TNT

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