Hochrechnungen: Rechtspopulisten klare Sieger der Europawahl in Frankreich

The National Times - Hochrechnungen: Rechtspopulisten klare Sieger der Europawahl in Frankreich

POLITIK 09.06.2024

Hochrechnungen: Rechtspopulisten klare Sieger der Europawahl in Frankreich / Foto: © AFP

Die Rechtspopulisten in Frankreich sind den Hochrechnungen zufolge als klare Sieger aus der Europawahl hervorgegangen. Der RN (Rassemblement National) mit dem Spitzenkandidaten Jordan Bardella erzielte nach den am Sonntagabend veröffentlichten Zahlen zwischen 31,5 und 32,4 Prozent der Stimmen und fügte Präsident Emmanuel Macron damit eine herbe Niederlage zu. Macrons Liste Renaissance kam demnach auf 15,2 Prozent der Stimmen, dicht gefolgt von den Sozialisten mit 14 Prozent.

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Bardella forderte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse wie zuvor angekündigt Neuwahlen. Das Ergebnis sei eine "vernichtende Niederlage" für Macron, betonte er. Der sozialistische Spitzenkandidat Raphael Glucksmann zeigte sich "stolz" auf das Ergebnis seiner Liste, aber mit Blick auf das Abschneiden des RN "nicht in Feierstimmung". Seine Liste könnte die des Regierungslagers noch einholen, wenn die Hochrechnungen präziser werden.

Die Wahlbeteiligung lag bei 52,5, Prozent, leicht höher als 2019. Die rechtsextreme Liste von Marion Maréchal und die Grünen lagen beide um die fünf Prozent. Es war damit unsicher, ob sie im Europarlament vertreten sein würden.

W.Phillips--TNT

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

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Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.