Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab

The National Times - Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab

POLITIK 09.06.2024

Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab / Foto: © BELGA/AFP

Parallel zur Europawahl haben die Belgier am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr, Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 16.00 Uhr erwartet. Die amtierende Koalition unter Regierungschef Alexander De Croo könnte Umfragen zufolge ihre Mehrheit verlieren. Die flämische Rechtsaußen-Partei Vlaams Belang kann hingegen mit Zugewinnen rechnen.

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De Croos Regierungsbündnis gehören Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und Christdemokraten an. Vlaams Belang könnte sich laut den Umfragen 26 der 150 Sitze in der Abgeordnetenkammer sichern und damit zur stärksten Kraft werden. Die Partei fordert die Unabhängigkeit für die Region Flandern und will Einwanderern die Sozialleistungen streichen.

Erwartet wird erneut eine langwierige Regierungsbildung. Nach der Wahl 2019 stand die Koalition erst nach 493 Tagen. Beobachter schließen nicht aus, dass sogar der bisherige Negativrekord aus dem Jahr 2010 gebrochen wird, als zwischen dem Wahltag und der Vereidigung der neuen Regierung 541 Tage lagen.

Neben dem nationalen Parlament wurden am Sonntag in Belgien auch die Regionalkammern neu gewählt. Aufgerufen zur Stimmabgabe waren rund 8,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Anders als in Deutschland herrscht in Belgien Wahlpflicht.

R.Campbell--TNT

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.