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Kommunalwahlen in acht Bundesländern begonnen

POLITIK 09.06.2024

Kommunalwahlen in acht Bundesländern begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In acht Bundesländern haben am Sonntag die Kommunalwahlen begonnen. Parallel zur Europawahl sind die Menschen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt unter anderem zur Abstimmung über Kreistage und Gemeindevertretungen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgerufen. Darüber hinaus finden in Thüringen nach der ersten Runde der dortigen Kommunalwahl vom 26. Mai Stichwahlen statt.

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Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der AfD auf kommunaler Ebene beobachtet. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind die Kommunalwahlen zugleich ein wichtiger Stimmungstest vor Landtagswahlen. In Sachsen und Thüringen stehen diese am 1. September an, in Brandenburg wird am 22. September gewählt. Mit ersten Ergebnissen der Kommunalwahlen wird wegen der zeitgleich stattfindenden Europawahl teils nicht vor Montag gerechnet. Die Europawahl wird bevorzugt ausgezählt.

Entschieden wird vor allem über die Vergabe von Mandaten für Kreistage, Stadträte, Stadtverordnetenversammlungen sowie Gemeindevertretungen und Gemeinderäten - die Bezeichnungen unterscheiden sich teils. In Hamburg werden Bezirksversammlungen gewählt. Zusätzlich geht es vielerorts um die Wahl ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Vereinzelt werden auch hauptamtliche Oberbürgermeister sowie Landräte bestimmt.

Die Größenordnungen sind enorm. Allein in Rheinland-Pfalz geht es laut Wahlleitung um die Besetzung von 24 Kreistagen, 41 Stadträten und 2260 Gemeindevertretungen. In Mecklenburg-Vorpommern etwa werden sechs Kreistage und 722 Gemeindevertretungen gewählt. Die Zahl der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den einzelnen Bundesländern geht teils in die Zehntausende.

A.Robinson--TNT

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Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

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