Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus

The National Times - Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus

POLITIK 08.06.2024

Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus / Foto: © AFP

Einen Tag vor der Wahl zum Europaparlament haben am Samstag in mehreren deutschen Städten zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie demonstriert. Dem Kampagnennetzwerk Campact zufolge gingen bundesweit insgesamt 120.000 Menschen auf die Straße, um die Wahlberechtigten aufzufordern, bei der Europawahl am Sonntag ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben.

Textgröße ändern:

In Berlin fand die Kundgebung vor der Siegessäule statt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin nahmen gut 15.000 Menschen daran teil, Campact zufolge waren es 30.000 Menschen. In Frankfurt am Main gingen laut Campact 36.000 Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, in München waren es demnach 25.000, in Leipzig 15.000 und in Dresden 8000.

Dazu aufgerufen hatte unter dem Motto "Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen" ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, der EKD, der Paritätische Gesamtverband, Greenpeace und der WWF. In Hamburg wurde bereits am Freitag demonstriert - mit laut Polizei 26.000 Teilnehmenden.

In Deutschland findet am Sonntag die Wahl zum Europaparlament statt. Rund 65 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Erstmals dürfen auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren hierzulande teilnehmen - dies betrifft laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen.

Auch die Wählerinnen und Wähler in den anderen 26 EU-Staaten bestimmen ihre Abgeordneten neu - EU-weit gibt es insgesamt rund 350 Millionen Wahlberechtigte. Das Ergebnis in Deutschland dürfte auch als Stimmungstest für die Parteien hierzulande gewertet werden.

S.Lee--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."