The National Times - SPD und Scholz büßen im "Politbarometer" an Zustimmung ein

Wetter - Sydney 24°C

SPD und Scholz büßen im "Politbarometer" an Zustimmung ein

POLITIK 28.01.2022

SPD und Scholz büßen im "Politbarometer" an Zustimmung ein

Knapp zwei Monate nach der Regierungsübernahme verlieren Bundeskanzler Olaf Scholz und seine SPD deutlich an Zustimmung. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF käme die SPD nur noch auf 24 Prozent, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Dies sind drei Prozentpunkte weniger als in der vorangegangenen Umfrage von Mitte Januar. Kanzler Scholz erreichte bei den Beliebtheitswerten auf einer Skala von minus fünf bis plus fünf nur noch den Wert von 1,4 - nach 1,9 beim vorangegangenen Mal.

Textgröße ändern:

Scholz büßte damit auf der Rangliste der beliebtesten Politiker einen Platz ein und landete auf dem dritten Rang - hinter Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD; ebenfalls 1,4) und Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die mit einem Wert von 2,4 mit großem Abstand auf Platz eins liegt.

Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU der Erhebung zufolge auf 23 Prozent (plus eins), die Grünen auf 18 Prozent (plus zwei), die FDP auf zehn Prozent (minus eins), die AfD auf zehn Prozent (unverändert) und die Linke auf sieben Prozent (plus eins).

Dass die SPD in der Ampel-Koalition ihre politischen Vorstellungen sehr stark oder stark durchsetzen kann, glauben der Umfrage zufolge nur 36 Prozent. 55 Prozent sehen das anders. Bei den Grünen sagten 43 Prozent, dass sie sich stark oder sehr stark durchsetzen können (Nein: 50 Prozent), bei der FDP waren es 44 Prozent (Nein: 47 Prozent).

Die Umfrage zum "Politbarometer" wurde wie immer von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen erstellt. Die Daten wurden in der Zeit vom 25. bis 27. Januar 2022 bei 1249 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten telefonisch erhoben.

C.Bell--TNT

EU-Gipfel: Orban verärgert Teilnehmer mit Kreditblockade

Die EU-Gipfelteilnehmer haben Ungarns Widerstand gegen einen Ukraine-Kredit nicht überwinden können. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte die Haltung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban am Donnerstag in Brüssel einen "groben Verstoß gegen die Loyalität der Mitgliedstaaten", die der Handlungsfähigkeit und dem Ansehen der EU schadeten. Mit Blick auf den Iran-Krieg riefen die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten die Kriegsparteien dazu auf, auf Angriffe gegen zivile Infrastruktur zu verzichten.

Iran-Krieg: EU mahnt angesichts möglicher Migrationsbewegungen zu "Wachsamkeit"

Angesichts möglicher Migrationsbewegungen infolge des Iran-Kriegs haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu "Wachsamkeit" gemahnt. Die EU sei bereit, "ihre diplomatischen, rechtlichen, operativen und finanziellen Instrumente in vollem Umfang zu mobilisieren, um unkontrollierte Migrationsbewegungen in die EU zu verhindern", heißt es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Gipfelerklärung. Die Sicherheit und die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union würden "weiter verstärkt".

Italien: Lega-Nord-Gründer Umberto Bossi gestorben

Der italienische Rechtspopulist und Gründer der einflussreichen Regionalpartei Lega Nord, Umberto Bossi, ist tot. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, verstarb der 84-Jährige im norditalienischen Varese auf der Intensivstation eines Krankenhauses. Der für seine provokante Rhetorik bekannte Bossi war vor allem in den 90er und 2000er Jahren einer der prägenden Politiker Italiens.

EU-Gipfelteilnehmer fordern Stopp von Angriffen auf Energieanlagen

Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs haben die EU-Gipfelteilnehmer einen vorläufigen Stopp von Angriffen auf zivile Infrastruktur gefordert. Mit Blick auf die UN-Charta und das humanitäre Völkerrecht fordert der Europäische Rat "ein Moratorium für Angriffe auf Energie- und Wasserversorgungsanlagen", wie es in der am Donnerstag veröffentlichten Gipfelerklärung heißt. Die Gipfelteilnehmer begrüßten zudem die Ankündigungen von Mitgliedsstaaten, die Straße von Hormus abzusichern, "sobald die Voraussetzungen dafür erfüllt sind".

Textgröße ändern: