Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien

The National Times - Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien

POLITIK 07.06.2024

Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien / Foto: © AFP

Mit der Einigung auf eine Koalition hat sich der indische Premierminister Narendra Modi eine dritte Amtszeit an der Regierungsspitze gesichert. Modi überreichte Präsidentin Droupadi Murmu am Freitag Unterstützungsschreiben des Parteienbündnisses Nationale Demokratische Allianz (NDA), mit dessen Stimmen er eine Mehrheit im Parlament hat. Murmu beauftragte Modi daraufhin mit der Regierungsbildung.

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Zuvor hatte Modi vor fast 300 Abgeordneten seiner Koalition im indischen Parlament gesprochen und ihnen für die einstimmige Unterstützung seiner Regierung gedankt. Das Treffen galt als Formalität und als Signal demonstrativer Einigkeit, nachdem die Spitzen des aus 15 Parteien bestehenden Bündnisses NDA Modi vor zwei Tagen bereits ihre Unterstützung zugesagt hatten.

Modis hindunationalistische Partei BJP hatte bei der Parlamentswahl nach zehn Jahren erstmals die absolute Mehrheit verloren und war daher auf Koalitionspartner angewiesen. Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die Arbeitslosigkeit.

Die sechswöchige Parlamentswahl in Indien war am Samstag zu Ende gegangen. Mehr als 968 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Modis BJP sicherte sich 240 Parlamentssitze, damit fehlten ihr 32 Mandate für eine absolute Mehrheit. Bei der Wahl 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen. Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.

C.Bell--TNT

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Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

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