The National Times - Netanjahu spricht am 24. Juli vor US-Kongress

Netanjahu spricht am 24. Juli vor US-Kongress


Netanjahu spricht am 24. Juli vor US-Kongress
Netanjahu spricht am 24. Juli vor US-Kongress / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht am 24. Juli vor dem US-Kongress. Der Besuch biete Netanjahu die Gelegenheit, die Sicht der israelischen Regierung "zur Verteidigung ihrer Demokratie, zur Bekämpfung des Terrors und zur Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Region" zu erläutern, erklärten führende Vertreter der Republikaner am Donnerstag (Ortszeit).

Textgröße ändern:

Zuvor hatten US-Medien berichtet, Netanjahu werde bereits in der kommenden Woche vor dem Kongress sprechen - dem widersprach Netanjahus Büro gegenüber israelischen Medien jedoch. Führende Vertreter der Republikaner und Demokraten im US-Kongress hatten Netanjahu in der vergangenen Woche nach Washington eingeladen, um bei einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses zu sprechen.

Netanjahus Besuch "symbolisiert die dauerhafte Beziehung zwischen den USA und Israel", erklärten nun der Repräsentantenhaus-Chef Mike Johnson und der Chef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hatte sich im März in einer aufsehenerregenden Rede für einen Regierungswechsel in Israel ausgesprochen. Er erklärte nun, er habe Netanjahu trotz "klarer und tiefgreifender" Meinungsverschiedenheiten eingeladen, weil "Amerikas Beziehung zu Israel eisern ist und über eine Person oder einen Premierminister hinausgeht".

Die USA sind ein enger Verbündeter Israels. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat Israel in dem durch den beispiellosen Großangriff der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober ausgelösten Krieg im Gazastreifen von Beginn an mit Militärhilfen unterstützt. Angesichts der durch die Kämpfe entstandenen humanitären Not hat Biden die israelische Kriegsführung jedoch in den vergangenen Monaten mit zunehmender Schärfe kritisiert.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

Textgröße ändern: