The National Times - Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen

Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen


Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen
Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen / Foto: © AFP

Ab Freitag kann die Bundespolizei wegen der Fußball-Europameisterschaft vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen vornehmen. Diese Kontrollen würden auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten erfolgen, an denen bisher keine Grenzkontrollen stattgefunden hätten, erklärte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend. Außerdem würden Reisende aus dem Schengen-Raum auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden können. Die Kontrollen finden den Angaben zufolge "lageabhängig und flexibel" statt.

Textgröße ändern:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, Sicherheit habe bei der Fußball-EM "höchste Priorität". "Wir wappnen uns mit maximalem Einsatz der Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren." Der Fokus reiche von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen. Die "flexiblen und vorübergehenden Kontrollen" sollen den Reiseverkehr und die Pendler den Angaben zufolge "so wenig wie möglich belasten". Es werde sich auf Kontrollen fokussiert, die für die Sicherheit erforderlich seien.

Die temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind den Angaben zufolge auf EU-Ebene bis zum 19. Juli 2024 notifiziert. Alle Reisenden werden demnach gebeten, gültige Reisedokumente beim Grenzübertritt mitzuführen.

An den Grenzen zu mehreren Ländern sind schon seit dem vergangenen Oktober Grenzkontrollen angeordnet. Bis Mitte Dezember soll an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert werden, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden Kontrollen bis zunächst Mitte November angeordnet.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

Textgröße ändern: