Nachwahlbefragung: Grün-Links-Bündnis bei Europawahl in Niederlanden knapp vor Wilders-Partei

The National Times - Nachwahlbefragung: Grün-Links-Bündnis bei Europawahl in Niederlanden knapp vor Wilders-Partei

POLITIK 06.06.2024

Nachwahlbefragung: Grün-Links-Bündnis bei Europawahl in Niederlanden knapp vor Wilders-Partei / Foto: © ANP/AFP

Bei der Europawahl in den Niederlanden liegt das Bündnis von Oppositionsführer Frans Timmermans laut einer Nachwahlbefragung knapp vor der Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders. Das Bündnis Groenlinks/PvdA von Grünen und Linken des ehemaligen EU-Kommissars Timmermans gewann demnach acht Sitze, die Partei für die Freiheit (PVV) von Wilders sieben, wie eine Nachwahlbefragung des Rundfunksenders NOS am Donnerstag ergab. Die Niederländer hatten als EU-weit erste ihre Stimmen für das Europaparlament abgegeben.

Textgröße ändern:

Die Niederlande entsenden 31 Abgeordnete ins EU-Parlament. Das Endergebnis in den Niederlanden und die Ergebnisse für die gesamte EU sind erst am Sonntagabend zu erwarten, wenn in Deutschland und den anderen EU-Ländern die Wahllokale geschlossen sind.

In Umfragen hatte die PVV vorn gelegen. Sie war aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Nach den mehr als 13 Millionen Wahlberechtigten in den Niederlanden sind am Freitag die Menschen in Irland und Tschechien zur Abstimmung aufgerufen. Ab Samstag läuft die Wahl in Tschechien weiter, zudem wird auch in Italien, Lettland, der Slowakei, Malta und den französischen Überseegebieten gewählt. In Deutschland wie in den meisten anderen EU-Ländern ist der Wahltag am Sonntag, den 9. Juni.

F.Harris--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."