The National Times - Indiens Premier Modi startet Koalitionsgespräche nach Verlusten bei Parlamentswahl

Indiens Premier Modi startet Koalitionsgespräche nach Verlusten bei Parlamentswahl


Indiens Premier Modi startet Koalitionsgespräche nach Verlusten bei Parlamentswahl
Indiens Premier Modi startet Koalitionsgespräche nach Verlusten bei Parlamentswahl / Foto: © AFP

Nach den unerwarteten Verlusten bei der Parlamentswahl in Indien hat Premierminister Narendra Modi mit der Suche nach Bündnispartnern begonnen. Modis Bharatiya Janata Party (BJP) führte am Mittwoch Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern.

Textgröße ändern:

Die BJP hatte bei der Parlamentswahl erstmals seit zehn Jahren die absolute Mehrheit verloren. Im Vorfeld war mit einem Erdrutschsieg des wegen seiner hindunationalistischen Politik umstrittenen Regierungschefs gerechnet worden. Das Regieren dürfte für Modi in dessen dritter Amtszeit deutlich schwieriger werden, sagten Beobachter einen Tag nach Bekanntgabe der Ergebnisse.

"Modi wird dazu gezwungen sein, auf andere zu hören. Wir werden mehr Demokratie und ein gesünderes Parlament sehen", sagte der Autor Nilanajahn Mukhopadhyay, der eine Biografie des Premierministers veröffentlicht hat. "Er wird ein ganz anderer Anführer sein müssen, als er es bisher war."

Am Samstag war in Indien nach sechs Wochen der größte demokratische Urnengang der Welt zu Ende gegangen, bei dem mehr als 968 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen waren. Modis BJP sicherte sich 240 Parlamentssitze, damit fehlen ihr 32 für eine absolute Mehrheit. Bei der Wahl 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen.

Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.

Nach zehn Jahren im Amt ist Modi damit erstmals darauf angewiesen, sich für eine Mehrheit Verbündete zu suchen. Auch die Bürgerinnen und Bürger in seinem eigenen Wahlkreis, der für Hindus heiligen Stadt Varanasi, verpassten dem 73-Jährigen einen Dämpfer. Er holte dort 152.300 Stimmen, 2019 waren es noch fast 500.000. Trotzdem kündigte der Modi am Dienstagabend vor Anhängern "große Entscheidungen" für seine kommende Amtszeit an. Das Land werde "ein neues Kapitel der Entwicklung schreiben".

Modi muss nun mit einflussreicheren Koalitionspartnern und einer gestärkten Opposition umgehen, die seine Pläne durchkreuzen könnten, schrieben indische Medien. "Das könnte zu einer Dauersorge für die BJP werden", schrieb die "Times of India".

Die Gründe für das schlechtere Abschneiden der Partei sehen Experten vor allem in der Arbeitslosigkeit. Modis Amtszeit war von einem Wirtschaftswunder geprägt. Indien mauserte sich zur am schnellsten wachsenden großen Volkswirtschaft der Welt und ist derzeit die fünftwichtigste Wirtschaftsmacht überhaupt. Besonders in der IT-Industrie wurden viele qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen, was die Mittelklasse wachsen ließ.

Doch der Sektor, in dem im bevölkerungsreichsten Land der Welt mehr als fünf Millionen Menschen arbeiten, ist durch wirtschaftliche Krisen in westlichen Ländern geschwächt. Die Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze ist Branchenangaben zufolge deutlich gesunken. Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation zufolge waren 2022 29 Prozent der Hochschulabsolventen in Indien arbeitslos.

"Zweifellos hat Indien eine Jobkrise", sagte der Wirtschaftsexperte Santosh Mehrotra. Das Land müsse zehn bis zwölf Millionen Arbeitsplätze außerhalb der Landwirtschaft schaffen. Aktuell würden diese Zahlen aber nicht erreicht.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

Textgröße ändern: