The National Times - Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei

The National Times - Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt

Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt

POLITIK 03.06.2024

Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt / Foto: © AFP/Archiv

Die USA werden beim Friedensgipfel für die Ukraine Mitte Juni in der Schweiz von Vizepräsidentin Kamala Harris vertreten werden. Harris werde zusammen mit dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan zu dem Treffen reisen, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Joe Biden wird demnach also nicht an dem Gipfel teilnehmen.

Textgröße ändern:

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte Biden zu der Konferenz am 15. und 16. Juni nahe Luzern eingeladen, die direkt nach einem Gipfel der G7-Staatengruppe in Italien stattfindet. Biden will bei dem G7-Treffen dabei sein, aber danach in die USA zurückreisen.

Anstelle des Ukraine-Gipfels wolle der Präsident in Los Angeles an einer Veranstaltung mit George Clooney, Julia Roberts und anderen Hollywoodstars teilnehmen, bei der Spenden für die Kampagne zu seiner Wiederwahl eingetrieben werden sollen, berichteten US-Medien.

Laut Selenskyj haben bereits mehr als 100 Staaten und Organisationen ihre Teilnahme an dem Ukraine-Gipfel zugesagt. Russland, das im Februar 2022 seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland begonnen hatte, ist zu dem Treffen nicht eingeladen.

Das Weiße Haus kündigte an, Harris werde bei dem Treffen die Unterstützung der US-Regierung für die ukrainischen Anstrengungen bekräftigen, einen "gerechten und dauerhaften Frieden" zu erreichen. Dieser müsse auf der "Souveränität der Ukraine" und ihrer "territorialen Integrität" basieren. Die USA sind der größte militärische Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russischen Invasionstruppen.

A.Robinson--TNT

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."