AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein

The National Times - AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein

POLITIK 27.05.2024

AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein / Foto: © AFP/Archiv

Ein parteiinterner Streit hat die AfD bei der Kommunalwahl im Thüringer Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vermutlich Stimmen gekostet. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen am Sonntag holte die AfD 18,6 Prozent und kam damit hinter der CDU, die 26,6 Prozent erhielt, auf den zweiten Platz, wie aus dem am Montag vom Landesamt für Statistik veröffentlichten vorläufigen Ergebnis hervorging. Die mit der AfD konkurrierende Kandidatenliste der Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (AfL) erreichte 13,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Vorausgegangen war ein längerer parteiinterner Zwist um die offizielle Kandidatenliste der AfD für die Kreistagswahl in dem Landkreis. Der AfD-Kreisverband versuchte im Vorfeld mit der Begründung, für die ursprünglich im Herbst gewählte Liste seien zu wenige Kandidaten gewählt worden, die Wahl zu wiederholen. Der auf Platz eins gesetzte AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch klagte dagegen erfolgreich vor Gericht.

Die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landes-AfD und auch deren Parteichef Björn Höcke unterstützten hingegen die AfL. Die Landesspitze leitete Medienberichten zufolge in dem Streit sogar ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Parteimitglieder ein. Der Streit eskalierte zwischenzeitlich weiter. AfD-Kandidaten übten offene Kritik an Höcke und forderten seinen Rücktritt.

Am Montag nach der Kommunalwahl wurde zudem bekannt, dass der AfD-Politiker Frosch aus der Partei und der Landtagsfraktion austritt. Der Bundesvorstand der AfD sei darüber ebenso informiert wie der Landtag, hieß es aus dem Wahlkreisbüro von Frosch. Eine Landtagssprecherin bestätigte, dass Frosch mit sofortiger Wirkung aus der AfD-Fraktion unter ihrem Chef Höcke austrat, die damit auf 18 Abgeordnete schrumpfte.

W.Phillips--TNT

Selenskyjs: Russland greift nach Trumps Ankündigung zu Energie-Waffenruhe Energieanlagen an

Russland hat nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zu einer "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau Energieanlagen in der Ukraine angegriffen. "Die Russen haben ein Kraftwerk in Kiew mit einer Schahed-Drohne angegriffen", schrieb Selenskyj am Sonntagabend in Online-Netzwerken. Später habe es noch weitere Angriffe auf Energieanlagen in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine gegeben.

Frankreich: EU-Abgeordneter Glucksmann Präsidentschaftskandidat des sozialdemokratischen Lagers

Der EU-Abgeordnete Raphaël Glucksmann ist zum Präsidentschaftskandidaten des sozialdemokratischen Lagers in Frankreich gekürt worden. Bei der gemeinsamen Vorwahl seiner Partei Place Publique und der Sozialistischen Partei (PS) erhielt Glucksmann am Sonntag gut 66 Prozent der Stimmen, wie die Organisatoren mitteilten. Weit abgeschlagen folgte auf dem zweiten Platz der PS-Vorsitzende Olivier Faure mit knapp 14,5 Prozent der Stimmen.

Saudi-Arabien: Mehrere Verletzte bei neuem Angriff auf Flughafen von Riad

Bei einem neuen Angriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad hat es am Sonntag wieder Verletzte gegeben. Die saudiarabische Luftfahrtbehörde teilte mit, der neue Angriff am Sonntagnachmittag habe mehrere Verletzte zur Folge gehabt. "Die Beurteilung der Schäden und die Überprüfung der Sicherheit der Anlagen dauern noch an", fügte die Behörde hinzu.

Trump verkündet "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau - Selenskyj überrascht

Nach seinem Diesel-Deal mit Russland und einem heftigen Schlagabtausch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine angebliche "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau verkündet. Beide Länder hätten zugestimmt, ab sofort ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen, erklärte Trump. Selenskyj reagierte überrascht auf die Ankündigung. Kiew sei aber bereit, eine solche Waffenruhe zu befolgen, wenn auch Moskau sich daran halte. Vom Kreml gab es zunächst keine Stellungnahme.