Gemeinsamer Ministerrat in Meseberg schließt Macron-Besuch am Dienstag ab

The National Times - Gemeinsamer Ministerrat in Meseberg schließt Macron-Besuch am Dienstag ab

POLITIK 24.05.2024

Gemeinsamer Ministerrat in Meseberg schließt Macron-Besuch am Dienstag ab / Foto: © AFP/Archiv

Zum Abschluss des Deutschland-Besuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen Ministerinnen und Minister beider Länder am Dienstag zu Beratungen zusammenkommen. Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann gab am Freitag Details des Deutsch-Französischen Ministerrats in Schloss Meseberg in Brandenburg bekannt. Ein zentrales Thema der Beratungen auf Ministerebene solle die EU-Wettbewerbsfähigkeit sein. Geleitet werde die Sitzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Präsident Macron.

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In Meseberg soll den Angaben zufolge auch der Verteidigungs- und Sicherheitsrat der beiden Länder zusammenkommen. Dabei solle es um Fragen der bilateralen Rüstungskooperation sowie der europäischen Sicherheit gehen.

Mit den Gesprächen in Meseberg werde umgesetzt, was Macron und Scholz zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags 2023 vereinbart hatten - "nämlich, dass wir neben Klausurtagungen im Vollformat periodisch mit Frankreich in kleineren Zusammensetzungen zusammenkommen wollen", sagte Hoffmann. Beide Seiten wollten sich dabei "gezielt den aktuellen Herausforderungen widmen".

Macron trifft am Sonntag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland ein. Stationen vor den Beratungen am Dienstag in Meseberg werden Berlin, Dresden und Münster sein.

R.Evans--TNT

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Nach seinem Diesel-Deal mit Russland und einem heftigen Schlagabtausch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine angebliche "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau verkündet. Beide Länder hätten zugestimmt, ab sofort ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen, erklärte Trump. Selenskyj reagierte überrascht auf die Ankündigung. Kiew sei aber bereit, eine solche Waffenruhe zu befolgen, wenn auch Moskau sich daran halte. Vom Kreml gab es zunächst keine Stellungnahme.

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