The National Times - Linke berät auf Sondersitzung am Mittwoch über Sex-Vorwürfe in Hessen

Linke berät auf Sondersitzung am Mittwoch über Sex-Vorwürfe in Hessen


Linke berät auf Sondersitzung am Mittwoch über Sex-Vorwürfe in Hessen
Linke berät auf Sondersitzung am Mittwoch über Sex-Vorwürfe in Hessen / Foto: © SID

Die Linke will sich auf einer Sondersitzung des Parteivorstands mit den Sex-Vorwürfen um den hessischen Landesverband beschäftigen. Bei den Beratungen am Mittwochabend solle deutlich gemacht werden, dass die Partei die Angelegenheit ernst nimmt, sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Die Union forderte eine rückhaltlose Aufklärung der Angelegenheit - auch durch Polizei und Staatsanwaltschaft.

Textgröße ändern:

Auf der eigens wegen der Vorwürfe angesetzten Vorstandssitzung soll es um konkrete Schritte in der Angelegenheit und einen Fahrplan für die nächste Zeit gehen, wie der Sprecher weiter sagte. Der "Spiegel" hatte berichtet, in der hessischen Linken sei es über Jahre hinweg zu sexuellen Übergriffen gekommen. Zu den Beschuldigten soll demnach auch der ehemalige Lebensgefährte von Parteichefin Janine Wissler gehört haben.

Der Mitarbeiter der Linken-Landtagsfraktion soll sich in den Jahren 2018 und 2019 übergriffig gegenüber einer jungen Frau aus der Partei verhalten haben. Die heute 22-Jährige, mit der der Mann eine Affäre gehabt haben soll, wirft ihm laut "Spiegel" unter anderem vor, sie als Minderjährige beim Sex gefilmt zu haben. Eines Nachts sei er zudem über den Balkon in ihre Wohnung eingestiegen. Über diese Nachstellung habe sie Wissler, damals Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, bereits 2018 per Mail informiert, hieß es in dem Bericht.

Wissler bestritt den Vorwurf, schon frühzeitig über die Vorgänge informiert gewesen zu sein. "Es gibt nichts, was das belegt, weil es nicht so war." Hätte sie Kenntnis von derartigen Vorwürfen gehabt, wäre sie tätig geworden. "Und ich bin sofort tätig geworden, als ich davon erfahren habe."

Die stellvertretende Unions-Fraktionschefin Andrea Lindholz (CSU) sagte der "Bild"-Zeitung vom Dienstag, Wissler müsse sich fragen lassen, "ob sie alles zur Aufklärung getan hat und die richtigen Konsequenzen gezogen hat". Die Vorwürfe von sexuellem Missbrauch und Machtmissbrauch müssten "nicht nur parteiintern, sondern auch durch Ermittlungsbehörden aufgeklärt werden".

Die Vorgänge sorgen auch innerhalb der Linken für Debatten. In einem vom Jugendverband solid initiierten Offenen Brief heißt es, die Partei werde ihrem feministischen Anspruch nicht gerecht. Das sei durch den "Spiegel"-Artikel "über die patriarchalen Zustände innerhalb der Partei mehr als deutlich".

In dem Schreiben wird der Rücktritt all jener verlangt, "die selbst Täter sind oder die von den Taten wussten und diese gedeckt haben".

F.Harris--TNT

Empfohlen

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Dabei gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Falle einer Wehrpflicht, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.

Textgröße ändern: