The National Times - Hardliner gegenüber Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai vereidigt

Hardliner gegenüber Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai vereidigt


Hardliner gegenüber Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai vereidigt
Hardliner gegenüber Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai vereidigt / Foto: © AFP

Vier Monate nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat Lai Ching-te seinen Amtseid abgelegt. Lai, der Vizepräsident unter der scheidenden Präsidentin Tsai Ing-wen war, wurde am Montag im Präsidialamt in Taipeh vereidigt, wie Videoaufnahmen zeigen. Seine Stellvertreterin Hsiao Bi-khim wurde nach ihm vereidigt. Wie seine Vorgängerin Tsai ist auch Lai ein entschiedener Verfechter der Demokratie auf der Insel.

Textgröße ändern:

Mit der Übernahme des 64-Jährigen, der sich als "pragmatischer Verfechter der Unabhängigkeit Taiwans" bezeichnet, dürfte Taipeh allerdings deutlich stärker auf Konfrontationskurs zu Peking gehen. Die chinesische Regierung stuft Lai als "Separatisten" ein, der neue Präsident hat wiederholt eine entschlossene Haltung gegenüber Peking angekündigt.

Lai wird am Montag vor Tausenden Menschen vor dem Präsidialamt eine Antrittsrede halten. Diese könnte Aufschluss darüber geben, wie sich der neue Präsident in den heiklen Beziehungen zu Peking positioniert.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die Drohgebärden der Volksrepublik gegenüber Taiwan haben in den vergangenen Monaten zugenommen.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Linke streitet über Antisemitismus-Vereinbarung - Giffey gegen Rot-Rot-Grün

In der Linken ist ein offener Streit um die mit Grünen und SPD in Berlin geschlossene Antisemitismus-Vereinbarung ausgebrochen. Sowohl Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow als auch der ehemalige Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, griffen am Sonntag die parteiinternen Kritiker der Vereinbarung an. Berlins frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) rief ihre Partei dazu auf, die Sondierungsgespräche mit der Linken abzubrechen.

"Todernst": Warschau alarmiert über Hinweise auf "Attentatsversuch" gegen Tusk

Hinweise auf einen "möglichen Attentatsversuch" gegen Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz haben in Polen höchste Sorge ausgelöst. Für Sonntag wurde nach Angaben des Innenministeriums eine Dringlichkeitssitzung im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen. "Wir nehmen diese Angelegenheit todernst", sagte ein Sprecher des für die Koordination der Geheimdienste zuständigen Ministers.

Indien: "Kakerlaken"-Bewegung will Proteste trotz Festnahmen fortsetzen

Mit massiven Mitteln sind die indischen Behörden am Wochenende gegen die Proteste der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) vorgegangen und haben eine geplante Massen-Demonstration verhindert. Die Sicherheitskräfte nahmen tausende Menschen fest, darunter auch den CJP-Gründer Abhijeet Dipke. Dipke kam am Sonntag wieder frei, erhielt aber die Auflage, "die öffentliche Ordnung nicht mehr zu stören". Er und weitere CJP-Anführer riefen dennoch zur Fortsetzung der Proteste auf.

CDU will bei Klausurtagung zurück "zu alter Stärke"

Vertrauen zurückgewinnen und die Volkspartei wiederbeleben: Bei ihrer zweitägigen Klausurtagung in Berlin will die CDU-Spitze die jüngsten Wahlschlappen aufarbeiten und den Weg für die anstehenden Reformen abstecken. Das Treffen wurde am Sonntag von neuen Störfeuern aus der Union begleitet: Ex-CSU-Chef Horst Seehofer bescheinigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen "massiven Glaubwürdigkeitsverlust". Ein weiteres heißes Eisen ist der Umgang der CDU mit der AfD.

Textgröße ändern: