Litauen: Amtsinhaber Nauseda und Regierungschefin Simonyte in Präsidenten-Stichwahl

The National Times - Litauen: Amtsinhaber Nauseda und Regierungschefin Simonyte in Präsidenten-Stichwahl

POLITIK 13.05.2024

Litauen: Amtsinhaber Nauseda und Regierungschefin Simonyte in Präsidenten-Stichwahl / Foto: © AFP

Bei der Präsidentenwahl in Litauen ziehen einem Vertreter der Wahlbehörde zufolge Amtsinhaber Gitanas Nauseda und Regierungschefin Ingrida Simonyte in die Stichwahl ein. Laut dem Ergebnis nach Auszählung fast aller abgegeben Stimmen entfielen 46 Prozent auf Nauseda, der damit an der für einen Sieg in der ersten Runde erforderlichen absoluten Mehrheit scheiterte. Simonyte erhielt demnach 16 Prozent der Stimmen.

Textgröße ändern:

Der rechtspopulistische Rechtsanwalt Ignas Vegele, dem ebenfalls gute Chancen eingeräumt worden waren, scheiterte am Einzug in die Stichwahl um das Präsidentenamt. Diese findet findet am 26. Mai statt. Regierungschefin Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damals unterlegen.

Im politischen System Litauens bestimmt der Präsident gemeinsam mit der Regierung die Außenpolitik. Zudem nimmt er an den Gipfeltreffen der EU und der Nato teil, deren Mitglied das baltische Land ist. Bei der Besetzung der höchsten Staatsämter muss er die Regierung und das Parlament konsultieren.

Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten, auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident Wladimir Putin sie als Teil der russischen "Einflusssphäre" betrachtet. Die ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato.

E.Reid--TNT

Länder-Unionsfraktionschefs stellen Milliardenhilfen für Berlin infrage

Die Länder-Unionsfraktionschefs Klaus Holetschek (CSU) und Andreas Bühl (CDU) stellen die finanzielle Unterstützung Berlins infrage. In einem Gastbeitrag für den "Focus" anlässlich der Klausurtagung des CDU-Präsidiums am Sonntag kritisieren die Politiker aus Bayern und Thüringen insbesondere die vorgesehenen Kulturausgaben im Rahmen des Hauptstadtvertrags. "Warum Berlin 2,9 Milliarden Euro für Kultur bekommen soll, das erschließt sich den Bürgerinnen und Bürgern in Flensburg und Rostock genauso wenig wie in Konstanz und Berchtesgaden", schreiben sie.

Nouripour warnt Berliner Grüne vor Koalition mit der Linkspartei

Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt seine Berliner Parteifreunde vor einer Koalition mit der Linkspartei, der in Teilen Antisemitismus und eine Nähe zur Organisierten Kriminalität vorgeworfen wird. "Eine Partei, die hier die regierende Mehrheit stellen will und an dieser Stelle eine offene Flanke hat, ist ein Sicherheitsrisiko – nicht nur für Berlin", sagte Nouripour der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Samstagabend.

"Russlands Google": Beeinträchtigungen durch Drohnenangriff auf Yandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des als "Russlands Google" bekannten Technologieunternehmens Yandex ist durch einen Drohnenangriff lahmgelegt worden. Die Infrastruktur des Datenzentrums in Wladimir östlich von Moskau sei beschädigt worden, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Nun werde geprüft, wie die vollständig ausgesetzten Aktivitäten des Rechenzentrums wieder aufgenommen werden könnten. Verletzt wurde bei dem Angriff nach Unternehmensangaben niemand.

Lulas Team wirft US-Konzern Meta Einmischung in brasilianischen Wahlkampf vor

Das Wahlkampfteam von Brasiliens Staatschef Luiz Inàcio Lula da Silva hat dem US-Tech-Konzern Meta Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Online-Plattformen von Meta wie etwa Instagram hätten die Verbreitung seiner Inhalte eingeschränkt, erklärte Lulas Wahlkampfteam am Samstag (Ortszeit). So sei bei einer Veröffentlichung auf Lulas offiziellem Nutzerkonto die Zählung der Abrufzahlen unterbrochen worden, was die Reichweite verringert habe.